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Steinmeier mahnt zu Auseinandersetzung mit kolonialer Vergangenheit

Politik - Inland Steinmeier mahnt zu Auseinandersetzung mit kolonialer Vergangenheit Die Diskussion um Kunstobjekte mit kolonialem Hintergrund begleitet den Öffnungsschritt für das Berliner Humboldt Forum. Bei seiner Rede zieht Bundespräsident Steinmeier Bezüge zur Migration.

Olaf Scholz: Einwanderung „großes Glück“ für Deutschland

Olaf Scholz: Einwanderung „großes Glück“ für Deutschland SPD-Kanzlerkandidat Scholz hat Einwanderung als „großes Glück“ für Deutschland bezeichnet. Die Migration habe in den vergangenen Jahren einen wesentlichen Beitrag zum deutschen Wohlstand geleistet.

Wie Neonazis mit mehrdeutigen Aussagen die Justiz vorführen

Wie Neonazis mit mehrdeutigen Aussagen die Justiz vorführen Häufig scheitert ein juristisches Vorgehen gegen militante Neonazis an mehrdeutigen Formulierungen von Aussagen. Dies erleichtert den Extremisten die Berufung auf die Meinungsfreiheit. Manchmal bleiben auf diese Weise auch klare Drohungen ungeahndet.

Namibia: Ratifizierung des Entschädigungsabkommens mit Deutschland vertagt

Namibia: Ratifizierung des Entschädigungsabkommens mit Deutschland vertagt Das namibische Parlament hat die Ratifizierung des Völkermord-Entschädigungsabkommens mit Deutschland erneut vertagt. Zuvor hatten hunderte Namibier das Parlament besetzt. Sie kritisieren die geplante Entschädigungszahlung als unzureichend.

Tötung an Tankstelle rückt Internetaktivitäten des Täters in den Blick

Tötung an Tankstelle rückt Internetaktivitäten des Täters in den Blick Aus Wut über einen Hinweis auf die Maskenpflicht soll ein Mann in Idar-Oberstein ein vorsätzliches Tötungsdelikt begangen haben. Noch sind viele Fragen offen - die Ermittler untersuchen daher auch die Spuren des Verdächtigen im Internet.

Ab November keine Entschädigung mehr für Ungeimpfte bei Quarantäne

Ab November keine Entschädigung mehr für Ungeimpfte bei Quarantäne Für Menschen, die sich nicht gegen das Coronavirus impfen lassen wollen, wird der Alltag bald schwieriger. Das gilt auch finanziell – bei Schnelltests und künftig außerdem bei möglichen Lohneinbußen.

Bundestag: Strengere Regeln gegen Extremismus und Missbrauch

Bundestag: Strengere Regeln gegen Extremismus und Missbrauch Die Bundesregierung will künftig härter gegen Extremismus und Missbrauch vorgehen. Bei Veröffentlichung von sogenannten Feindeslisten drohen künftig bis zu drei Jahre Haft. Auch die Beleidigung von Juden und Muslimen wird umfassender bestraft.

Verzweiflung in Kabul: Die zurückgelassenen Ortskräfte der Deutschen

Verzweiflung in Kabul: Die zurückgelassenen Ortskräfte der Deutschen Viele afghanische Mitarbeiter der Bundeswehr und anderer deutscher staatlicher Einrichtungen konnten im Chaos der Evakuierungsflüge nicht ausreisen. Ihre Zusagen für Deutschland gelten weiter. Niemand weiß aber, wie sie dorthin kommen sollen.

Schweiz schränkt Freibetrag für Einkäufe aus Deutschland massiv ein

Schweiz schränkt Freibetrag für Einkäufe aus Deutschland massiv ein Das Schweizer Parlament will nicht länger dabei zusehen, wie Schweizer durch Einkäufe im grenznahen Ausland die eidgenössische Mehrwertsteuer umgehen. Der Freibetrag für Einkaufstourismus wird deshalb drastisch reduziert.

Polens Verfassungsgericht will über Vorrang von EU-Recht entscheiden

Polens Verfassungsgericht will über Vorrang von EU-Recht entscheiden Bereits jetzt hält die EU-Kommission Geld für Polen zurück, weil es Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit gibt. Nun will das Polens Verfassungsgericht entscheiden: Was geht vor - nationales Recht oder EU-Recht? Das Urteil könnte den Konflikt anheizen.

Wer vertritt Kabul? Taliban wollen bei UN-Generaldebatte sprechen

Wer vertritt Kabul? Taliban wollen bei UN-Generaldebatte sprechen Wer bei der UN-Generaldebatte spricht, repräsentiert fast immer ein Land. Nun wollen die Taliban vor der Vollversammlung in New York das Wort ergreifen. Das wirft die Frage auf: Muss eine Regierung legitim sein, um ein Land zu vertreten?

Rechtsextremist im Verteidigungsministerium? MAD überprüft Referenten

Rechtsextremist im Verteidigungsministerium? MAD überprüft Referenten Der MAD überprüft einen Referenten im Verteidigungsministerium wegen des Verdachts des Rechtsextremismus. Gegen den Mann liegen laut MAD „sicherheitserhebliche Erkenntnisse“ vor. Der Verdächtige hat inzwischen keinen Zugang mehr zu sensiblen Daten.

Bundestagswahl: Stärke der AfD im Osten laut Experten von Dauer

Bundestagswahl: Stärke der AfD im Osten laut Experten von Dauer Wird die Bundestagswahl in den neuen Ländern entschieden? Zumindest könnten die Ergebnisse dort dafür sorgen, dass es im Bund knapp wird. Im Fokus steht die AfD.

Studie: Neonazis nutzen Online-Bezahldienste für Hetze und Hass

Studie: Neonazis nutzen Online-Bezahldienste für Hetze und Hass Mehrere rechtsextremistische Organisationen in Deutschland nutzen einer Studie zufolge bekannte Online-Bezahldienste zur Finanzierung ihrer Aktivitäten. Dabei untersagen die Nutzungsbedingungen der Bezahldienste regelmäßig die Verbreitung von Hass.

„Nicht solide“: Merkel und Laschet warnen eindringlich vor Rot-Grün-Rot

„Nicht solide“: Merkel und Laschet warnen eindringlich vor Rot-Grün-Rot Kanzlerin Angela Merkel und Kanzlerkandidat Laschet äußern in Stralsund schwere Bedenken gegenüber einer rot-grün-roten Regierung. Sowohl in der Sicherheitspolitik als auch bei den Finanzen sei eine solche Koalition nicht solide.

Dubais gestrandete Gastarbeiter

Dubais gestrandete Gastarbeiter Das Emirat Dubai ist während der Pandemie bemüht, Beschränkungen gering zu halten, um sein exklusives Images zu schonen und weiterhin Touristen anzuziehen. Den Preis für den Erhalt des dekadenten Lifestyles zahlen im verborgenen die vielen Gastarbeiter. Unterbeschäftigt und in Lagern lebend sind sie der Armut und dem Virus auf engstem Raum schutzlos ausgeliefert. @haktanalbayrak erzählt ihre Geschichte.

Ex-CDU-Abgeordneter Todenhöfer kritisiert frühere Partei und AfD

Ex-CDU-Abgeordneter Todenhöfer kritisiert frühere Partei und AfD Im Gespräch mit TRT Deutsch hat Publizist Jürgen Todenhöfer den CDU-Kanzlerkandidaten Armin Laschet in Schutz genommen. Nicht Laschet, sondern die CDU selbst habe an Überzeugungskraft verloren. Kritik übte Todenhöfer auch an der AfD.

Türkgücü München: Ziel ist die 2. Liga

Türkgücü München: Ziel ist die 2. Liga In den 1970er Jahren gründeten türkische Einwanderer den Vorgängerverein von Türkgücü München. Zur Saison 2020/21 schaffte der Klub mit dem Aufstieg in die 3. Liga den Sprung in den Profifußball. Geschäftsführer Max Kothny will aber noch höher hinaus.

Grüne PKK-Sympathisantin posiert mit Maschinengewehr

Grüne PKK-Sympathisantin posiert mit Maschinengewehr Vaniessa Rashid möchte für die Grünen in den Bundestag einziehen. Mittlerweile gelöschte Fotos, auf denen sie im Nordirak mit einem Maschinengewehr einer kurdischen Miliz posiert, offenbaren ihre politische Gesinnung - und schaden dem Image der Partei.