Politik | TRT Deutsch

Innenministerkonferenz für stärkeres Vorgehen gegen rechte Chatgruppen

Politik - Inland Innenministerkonferenz für stärkeres Vorgehen gegen rechte Chatgruppen Die Frühjahrskonferenz der Innenminister von Bund und Ländern ist zu Ende gegangen. Rechtsextreme Chatgruppen, Gewalt gegen Journalisten sowie Hetze in den sozialen Medien gehörten zu den wichtigsten Gesprächsthemen zwischen den Teilnehmern.

Petry über AfD: „Chaotische Protestpartei“

Politik - Inland Petry über AfD: „Chaotische Protestpartei“ Als „eine chaotische Protestpartei“ bezeichnet Frauke Petry die AfD, deren Chefin sie zwei Jahre lang gewesen war. Es sei „nicht mehr viel von dem übrig, was den Gründungsgedanken ausgemacht“ habe.

Innenminister drängen auf bessere Erfassung von Gewalt gegen Frauen

Politik - Inland Innenminister drängen auf bessere Erfassung von Gewalt gegen Frauen Um die Zahlen bezüglich der Gewalt gegen Frauen „aus dem Dunkelfeld“ herauszuholen, sollen frauenfeindliche Straftaten präziser erfasst werden. Das teilte CDU-Politiker Strobl nach einem Treffen der Innenminister mit.

Österreich: SPÖ will Einbürgerungen erleichtern

Politik - Europa Österreich: SPÖ will Einbürgerungen erleichtern Die SPÖ fordert einen leichteren Zugang zur österreichischen Staatsbürgerschaft. Hürden für die Einbürgerung sollen demnach abgebaut und Kosten gesenkt werden. Die Pläne werden von den anderen Parteien jedoch strikt abgelehnt.

Regionalwahlen in Frankreich: Siegeschancen für Rechtspopulisten

Politik - Europa Regionalwahlen in Frankreich: Siegeschancen für Rechtspopulisten In Frankreich stehen Regionalwahlen an – die Bewegung RN, der frühere Front National, von Le Pen hat dabei gute Karten. Die Wahlen gelten als Stimmungstest vor der Präsidentschaftswahl in einem Jahr und lassen die Rechtspopulistin hoffen.

Türkisches Engagement in Afghanistan: Unterstützung von USA und Deutschland

Politik - Welt Türkisches Engagement in Afghanistan: Unterstützung von USA und Deutschland Die USA und Deutschland begrüßen das türkische Vorhaben, nach dem Nato-Abzug aus Afghanistan den Flughafen von Kabul zu sichern. US-Präsident Biden habe Unterstützung vonseiten der USA zugesagt – Verteidigungsministerin AKK sei Ankara „dankbar“.

Schäuble bestreitet „Rechtsruck“ in CDU

Politik - Inland Schäuble bestreitet „Rechtsruck“ in CDU Bundestagspräsident Schäuble weist Vorwürfe über einen angeblichen Rechtsruck in seiner Partei zurück. Zur Bundestagskandidatur des umstrittenen Ex-Verfassungsschutzchefs Maaßen sagte er, die CDU müsse unterschiedliche Persönlichkeiten „aushalten“.

AKK zu „konstruktiven“ Gesprächen in Ankara

Politik - Inland AKK zu „konstruktiven“ Gesprächen in Ankara Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer war am Donnerstag in Ankara bei ihrem Amtskollegen Akar zu Besuch. AKK erklärte, beide Parteien seien sich inhaltlich in vielen Themenbereichen einig. Akar sprach ebenfalls von einem konstruktiven Gespräch.

Kanzleramtschef: Mehr Rechtsextremisten während der Pandemie

Politik - Inland Kanzleramtschef: Mehr Rechtsextremisten während der Pandemie Während der Corona-Pandemie haben laut Kanzleramtschef Braun Rechtsextremismus und Verschwörungstheorien zugenommen. Auch nach deren Ende werde „ein großer Teil davon“ erhalten bleiben. Empört zeigt er sich über Betrugsfälle bei Corona-Hilfen.

Präsidentenwahl im Iran hat begonnen

Politik - Welt Präsidentenwahl im Iran hat begonnen Die iranische Präsidentenwahl hat begonnen. Als möglicher Nachfolger für Ruhani, der nach zwei Amtsperioden nicht mehr antreten durfte, wird vor allem ein Name genannt: Ebrahim Raeissi. Dies, so fürchten Iraner, könnte das Land noch weiter isolieren.

Polen: Duda fordert deutsche Anstrengung zur Aufarbeitung von Verbrechen

Politik - Europa Polen: Duda fordert deutsche Anstrengung zur Aufarbeitung von Verbrechen Polens Präsident Duda fordert zum 30. Jahrestag des Nachbarschaftsvertrags deutsche Anstrengungen zur Überwindung der Vergangenheit. Er begrüßte Steinmeiers Bitte um Vergebung für deutsche Verbrechen in Polen – es bedürfe aber auch konkreter Taten.

Hälfte der Franzosen sieht keine Demokratiegefahr in Le-Pen-Partei

Politik - Europa Hälfte der Franzosen sieht keine Demokratiegefahr in Le-Pen-Partei Die Regionalwahlen in Frankreich rücken näher. Laut einer Umfrage sieht dabei die Hälfte der Franzosen mögliche Erfolge der rechtspopulistischen Partei „Rassemblement National“ von Marine Le Pen nicht als demokratiegefährdend an.

Nach rechtsextremen Polizeichats: Innenminister Beuth lehnt Rücktritt ab

Politik - Inland Nach rechtsextremen Polizeichats: Innenminister Beuth lehnt Rücktritt ab SPD und Linke fordern in Hessen den Rücktritt des Innenministers Beuth – doch dieser weist die Forderungen zurück. Anlass für die Debatte sind Polizeibeamte in rechtsextremen Chats, die jüngst aufgedeckt worden waren und für Empörung gesorgt hatten.

„Antalya Diplomacy Forum“ für globalen Austausch erlebt seine Premiere

Politik - Türkei „Antalya Diplomacy Forum“ für globalen Austausch erlebt seine Premiere Mit 12 Staatsoberhäuptern und über 40 Diplomaten unter den Teilnehmern startet am Freitag das „Antalya Diplomacy Forum“. Auf der Tagung werden neben der Situation im Südkaukasus auch zahlreiche globale Themen aus internationaler Perspektive erörtert.

Baden-Württemberg: Strobl für mehr Abschiebungen nach Syrien

Politik - Inland Baden-Württemberg: Strobl für mehr Abschiebungen nach Syrien Zum Auftakt der Innenministerkonferenz hat sich der baden-württembergische Innenminister Strobl für mehr Abschiebungen nach Syrien ausgesprochen. Es müsse besprochen werden, ob die praktischen Möglichkeiten dafür optimiert werden könnten.