POLITIK
Berlin: Zahlreiche Menschen nehmen an Demo für Palästina teil
Bei der Berliner Solidaritätsdemo für Palästina richteten sich die Proteste auch gegen die Bundesregierung.
Berlin: Zahlreiche Menschen nehmen an Demo für Palästina teil
USA, Türkiye, Ägypten und Katar rufen zu „Zurückhaltung“ in Gaza auf
Nach neuen Gesprächen zur Zukunft Gazas verweisen die Vermittlerstaaten auf erste Fortschritte. Doch Israel führt immer wieder tödliche Angriffe durch, weshalb die Lage trotz Waffenruhe angespannt bleibt.
USA, Türkiye, Ägypten und Katar rufen zu „Zurückhaltung“ in Gaza auf
Bund will sich 2026 Rekordsumme von 512 Milliarden leihen
Die geplanten Milliardenausgaben im Haushalt sorgen für einen Rekord bei der Schuldenaufnahme. Bisherige Höchststände aus Corona-Pandemie und für Folgen des Ukraine-Kriegs werden damit übertroffen.
Bund will sich 2026 Rekordsumme von 512 Milliarden leihen
MEINUNG
opinion
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Dennis M. Berger
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Muhammed Ali Uçar
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Prof. Dr. Kemal Inat
Von Dennis M. Berger
Von Ayhan Sarı
Bunker unter deutschen Kliniken? Niedersachsens Minister will Luftangriffen vorbeugen
Was passiert, wenn Krankenhäuser in Deutschland zur Zielscheibe von Drohnen und Raketen werden? Niedersachsens Gesundheitsminister will darüber mit der NATO beraten – und macht einen Vorschlag.
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Keine Neuauszählung der Bundestagswahl
Das Bündnis Sahra Wagenknecht scheiterte bei der Bundestagswahl so knapp, dass es die Stimmen neu auszählen lassen wollte. Doch der Bundestag sagt Nein. Deshalb sieht man sich nun wohl vor Gericht.
Keine Neuauszählung der Bundestagswahl
Rechtsstreit um Interviewäußerung: AfD klagt erfolgreich gegen Verfassungsschutzchef
Nach Auffassung eines Gerichts hat Stephan Kramer gegen das Neutralitätsgebot verstoßen. Anlass waren inhaltliche Kommentare zum Parteiprogramm der AfD.
Rechtsstreit um Interviewäußerung: AfD klagt erfolgreich gegen Verfassungsschutzchef