Politik

Erdoğan fordert rasche Umsetzung des Sangesur-Korridors

Politik - Türkei Erdoğan fordert rasche Umsetzung des Sangesur-Korridors Der Sangesur-Korridor soll Türkiye mit Aserbaidschan verbinden. Präsident Erdoğan drängt darauf, ihn schnell umzusetzen. Zudem lobt er die effektiven „Anti-Terror-Operationen“ Aserbaidschans in Berg-Karabach.

Bundeswehr: Funkgerät-Desaster verärgert Pistorius

Politik - Inland Bundeswehr: Funkgerät-Desaster verärgert Pistorius Die Bundeswehr hatte im vergangenen Jahr Funkanlagen für tausende Militärfahrzeuge bestellt. Doch die milliardenteuren Geräte passen offenbar nicht. Verteidigungsminister Pistorius will für Aufklärung sorgen.

Schweiz verkauft Leopard 2-Panzer zurück an Deutschland

Politik - Inland Schweiz verkauft Leopard 2-Panzer zurück an Deutschland Dutzende stillgelegte Leopard-2-Panzer in den Beständen der Schweiz sollen an den deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall zurückverkauft werden. Deutschland darf die Panzer aber nicht weiter an die Ukraine liefern.

Debatte um Asylpolitik: Faeser im Bundestags-Innenausschuss

Politik - Inland Debatte um Asylpolitik: Faeser im Bundestags-Innenausschuss Die Schleuserkriminalität an den Grenzen zu Tschechien und Polen setzt besonders Innenministerin Faeser unter Druck. Am Donnerstag sollen die EU-Innenminister Verhandlungen über das Asylsystem der Union führen. Eine Einigung wird nicht erwartet.

Erdoğan: „Wir erwarten eine klare Antwort zu den F-16-Jets“

Politik - Europa Erdoğan: „Wir erwarten eine klare Antwort zu den F-16-Jets“ Im Hinblick auf eine mögliche Lieferung von F16-Jets an Türkiye dringt Präsident Erdoğan auf eine „klare Antwort“ aus den USA. Nach seinem Aserbaidschan-Besuch äußerte sich der türkische Staatschef auch zu weiteren wichtigen Themen.

Erdoğan: Aserbaidschan hat seine Souveränität über Karabach gestärkt

Politik - Welt Erdoğan: Aserbaidschan hat seine Souveränität über Karabach gestärkt Durch die Militäroperation Aserbaidschans in Berg-Karabach konnten von armenischen Separatisten besetzte Dörfer befreit werden. Der türkische Präsident Erdoğan sieht dadurch die Hoheit Bakus in der Region gefestigt.

Syrien: Kämpfe zwischen Arabern und PKK/YPG-Terroristen

Politik - Welt Syrien: Kämpfe zwischen Arabern und PKK/YPG-Terroristen Die syrischen Stämme in der Provinz Deir ez-Zor setzen ihren Widerstand gegen die Terrorgruppe PKK/YPG fort. Am Montag kam es in mehreren Dörfern zu Zusammenstößen zwischen arabischen Stammesverbänden und der PKK/YPG.

Griechischer Außenminister: Athen und Ankara setzen auf Dialog

Politik - Europa Griechischer Außenminister: Athen und Ankara setzen auf Dialog Der griechische Außenminister Gerapetritis hat sich über die Beziehungen seines Landes zu Türkiye optimistisch geäußert. Nach einer schwierigen Phase hätten die beiden Nachbarstaaten nun offene Kommunikationskanäle erarbeitet.

Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien: Faeser äußert Skepsis

Politik - Inland Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien: Faeser äußert Skepsis Mit den geplanten Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien soll die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland begrenzt werden. Doch Innenministerin Faeser hat Bedenken, genauso die Gewerkschaft der Polizei.

Polens Außenminister wirft Scholz Einmischung in innere Angelegenheiten vor

Politik - Europa Polens Außenminister wirft Scholz Einmischung in innere Angelegenheiten vor Bundeskanzler Scholz hatte Aufklärung über mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Visavergabe in Polen gefordert. Der polnische Außenminister Rau spricht deshalb von Einmischung und Wahlkampfbeeinflussung.

Nordhausen: AfD-Kandidat unterliegt bei Oberbürgermeisterwahl

Politik - Inland Nordhausen: AfD-Kandidat unterliegt bei Oberbürgermeisterwahl Im thüringischen Nordhausen hat der AfD-Kandidat Jörg Prophet die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters verloren. Der bisherige Amtsinhaber Kai Buchmann bleibt.

Appelle und Attacken in Debatte um Geflüchtete

Politik - Inland Appelle und Attacken in Debatte um Geflüchtete Angesichts des steigenden Zuzugs von Asylsuchenden sehen sich Kommunen mit immer mehr Herausforderungen konfrontiert. Die Politik sucht nach einer gemeinsamen Lösung.

Flüchtlingskrise: Rom kritisiert deutsche Finanzhilfe für Seenotrettung

Politik - Europa Flüchtlingskrise: Rom kritisiert deutsche Finanzhilfe für Seenotrettung Tausende Geflüchtete kommen seit Wochen auf der italienischen Insel Lampedusa an. Doch anstatt bei der zugesagten Aufnahme zu helfen, fördert die Bundesregierung die Seenotrettung. Das sorgt in Rom für Entrüstung.

CDU-Politiker wollen Diskussionen um Umgang mit AfD beenden

Politik - Inland CDU-Politiker wollen Diskussionen um Umgang mit AfD beenden Seit Monaten steht die CDU wegen ihres Umgangs mit der AfD in den Schlagzeilen. Stimmen in der Union wollen nun einen Schlussstrich ziehen und sich auf andere Themen konzentrieren.

Türkischer Außenminister: „Angriffe auf Koran werden zur Epidemie“

Politik - Türkei Türkischer Außenminister: „Angriffe auf Koran werden zur Epidemie“ Der türkische Chefdiplomat Fidan warnt vor islamfeindlichen Tendenzen in Europa. Er erinnert zugleich an die bisher erreichten Maßnahmen innerhalb der UN und G20.