Politik

Aktuelle Artikel in dieser Kategorie

Politik - Inland Scholz bricht zu Südamerika-Reise auf Bundeskanzler Scholz hat sich auf seine erste Südamerika-Reise als Regierungschef begeben. Nach einem ersten Aufenthalt in Argentinien stehen Besuche in Chile und Brasilien an.

Politik - Inland NSU-Untersuchungsausschuss: Zschäpe als Zeugin geladen Der bayerische NSU-Untersuchungsausschuss will den Kontakten zwischen dem Terrornetzwerk und Neonazis in Bayern nachgehen. Die Rechtsterroristin Beate Zschäpe soll deshalb dem Ausschuss Rede und Antwort stehen.

Politik - Inland Reul warnt vor Radikalisierung der Klimabewegung NRW-Innenminister Reul warnt vor einer Radikalisierung der Klimabewegung, nachdem Aktivisten bundesweite Blockadepläne angekündigt haben. Im Mittelpunkt der Kritik steht die Gruppe „Letzte Generation“.

Politik - Welt Çavuşoğlu: Ex-US-Außenminister Pompeo verbreitet „Desinformation“ Außenminister Çavuşoğlu erhebt schwere Vorwürfe gegen seinen Ex-US-Amtskollegen Pompeo. Es geht unter anderem um umstrittene Behauptungen in dessen neuem Buch über den Anti-Daesh-Kampf der türkischen Streitkräfte.

Politik - Türkei Türkiye sagt trilaterales Treffen mit Finnland und Schweden ab Die Koranverbrennung vor der türkischen Botschaft in Stockholm hat Konsequenzen für die NATO-Anwärter Finnland und Schweden. Das geplante Dreiertreffen im Februar soll nun doch nicht stattfinden.

Politik - Inland Maaßen in der Kritik: CDU-Vize erkennt „Radikalisierung nach rechts außen“ Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen erntet wegen seiner jüngsten Aussagen erneut scharfe Kritik. Nach Äußerungen über „Rassismus gegen Weiße“ und „einheimische Deutsche“ fordert der stellvertretende CDU-Chef Jung nun Konsequenzen.

Politik - Welt Deutschland wird Leopard-Kampfpanzer an Ukraine liefern Nach langen Beratungen hat sich die Bundesregierung entschieden: Deutschland wird Leopard-Panzer an die Ukraine liefern. Neben der Bundesrepublik planen mehrere westliche Staaten eine Kampfpanzer-Lieferung an das Kriegsland.

Politik - Türkei Präsident Erdoğan: Keine Unterstützung für NATO-Beitritt von Schweden Der türkische Präsident Erdoğan übt scharfe Kritik an Stockholm. Eine Koranverbrennung zu erlauben, habe nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, kritisierte er. Der NATO-Beitritt Schwedens gerät damit immer mehr ins Wanken.

Politik - Türkei Nach Koranschändung: Türkiye bestellt niederländischen Botschafter ein Ein islamfeindlicher Hassprediger hat im niederländischen Den Haag einen Koran zerrissen. Nun musste der Botschafter des Landes in Ankara vorstellig werden. Zuvor hatte bereits ein ähnlicher Vorfall in Stockholm einen Sturm der Entrüstung ausgelöst.

Politik - Inland Städtebund: Kommunen bei Flüchtlingsunterbringung an Leistungsgrenze Die aktuelle Flüchtlingssituation belastet viele Städte und Gemeinden. Laut Städtebund-Chef Landsberg dienen immer wieder Turnhallen oder freistehende Gebäude als Notunterkünfte. Der Hilferuf richtet sich an die Bundesregierung.

Politik - Europa Altun: Koranverbrennung keine Meinungsfreiheit Die Koranverbrennung vor der türkischen Botschaft in Schweden hat scharfe Kritik aus Ankara ausgelöst. Kommunikationsdirektor Altun nannte die Tat „abscheulich“ und verglich die Aktion mit der Vernichtung von jüdischen Schriften während der NS-Zeit.

Politik - Inland Union ruft FDP und Grüne zu Bruch mit SPD auf Die Union fordert von der FDP und den Grünen einen Koalitionsbruch wegen Differenzen mit der SPD in der Ukraine-Politik. Stattdessen bieten die Christdemokraten den beiden Ampel-Parteien eine Jamaika-Koalition unter ihrer Führung an.