Rosenheim: Razzia bei 59-Jährigem nach Hassposts auf Telegram
Der Betreiber einer Telegram-Gruppe mit mehr als 800 Mitgliedern, in welcher der Holocaust geleugnet und zur Jagd auf das „obere Verbrechersystem" aufgerufen wurde, ist ins Visier der Polizeibehörden geraten. Am Mittwoch gab es Hausdurchsuchungen.
Wirtschaft - Inland
Bundesregierung: Speicherstände beim Gas „sicherlich besorgniserregend“
Obwohl die Gasspeicher in Deutschland nur zu gut einem Drittel gefüllt sind, soll die Versorgungssicherheit laut Wirtschaftsministerium gewährleistet sein. Die Verträge für Lieferungen über Pipelines würden derzeit eingehalten.
Türkei: Çavuşoğlu kritisiert Bewaffnung von Ägäis-Inseln durch Griechenland
Der türkische Außenminister Çavuşoğlu ist mit der Militarisierung der Ägäischen Inseln durch Griechenland hart ins Gericht gegangen. Wenn Athen weiterhin gegen seine Verpflichtungen verstoße, müsse die Souveränität der Inseln infrage gestellt werden.
Gesetzliche Krankenkassen verweigern die Kontrolle möglicher Impfpflicht
In der zweiten Märzhälfte soll eine ab dem 1. Oktober geltende allgemeine Impfpflicht für alle Volljährigen beschlossen werden. Über ein Impfportal sollen die Krankenkassen an deren Umsetzung mitwirken. Diese zeigen sich darob irritiert.
Hilfsorganisationen fordern Strategie zur Bekämpfung der Kinderarmut
Bei der Erarbeitung des Nationalen Aktionsplanes zur EU-Kindergarantie müssten Kinder und Jugendliche umfassend beteiligt werden, fordert das Deutsche Kinderhilfswerk. Zudem solle nicht nur das Familienministerium eingebunden werden.
Türkei: Bessere Beziehungen zu Israel werden Palästina-Politik nicht ändern
Seit Wochen sprechen Ankara und Tel Aviv von einer möglichen Normalisierung der Beziehungen. Der türkische Außenminister Çavuşoğlu versichert, bessere Beziehungen würden die Palästina-Politik Ankaras nicht ändern, aber Raum für Dialog zulassen.