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Ermittlungen 30 Jahre nach tödlichem Anschlag auf türkische Familien

News - Inland Ermittlungen 30 Jahre nach tödlichem Anschlag auf türkische Familien Die Polizei hat die Ermittlungen zum Brandanschlag im bayerischen Kempten wieder aufgenommen. Ein extremistischer Hintergrund wird nicht ausgeschlossen. Bei dem Angriff war ein fünfjähriger Junge einer türkischen Familie gestorben.

Nach Verbotsdrohung: Muslimischer Verband in Frankreich löst sich auf

Nach Verbotsdrohung: Muslimischer Verband in Frankreich löst sich auf In Frankreich hat der muslimische Verband CCIF seine Auflösung bekanntgegeben, nachdem der Innenminister mit einem Verbot gedroht hatte. Die Organisation setzt sich nach eigenen Angaben gegen Islamfeindlichkeit ein.

Belgisches Gericht beginnt brisanten Prozess zu vereiteltem Anschlag

Belgisches Gericht beginnt brisanten Prozess zu vereiteltem Anschlag Unter heftigen Protesten der Regierung in Teheran lieferte Deutschland 2018 den Iraner Assadollah A. an Belgien aus. Jetzt wird dem Mann mit Diplomatenpass der Prozess gemacht. Er soll Drahtzieher eines vereitelten Anschlags sein.

Seehofer will generellen Abschiebestopp für Syrien beenden

Seehofer will generellen Abschiebestopp für Syrien beenden Unionspolitiker stellen das generelle Abschiebeverbot für Syrien infrage. Innenminister Seehofer will bei „Straftätern“ und „Gefährdern“ jeden Einzelfall prüfen lassen. Die Unionsfraktion erwägt Gebiete im Norden als Ziel von Abschiebungen.

Giffey und Saleh neue SPD-Vorsitzende in Berlin

Giffey und Saleh neue SPD-Vorsitzende in Berlin Die Berliner SPD hat zwei neue Vorsitzende. Ob Franziska Giffey und Raed Saleh die Partei nun wirklich nach vorne bringen, bleibt abzuwarten. Und die Ministerin hatte noch etwas anzukündigen.

Ermittlungen gegen 26 Bundeswehrsoldaten wegen extremistischer Chats

Ermittlungen gegen 26 Bundeswehrsoldaten wegen extremistischer Chats Die Bundeswehr hat Ermittlungen gegen 26 Soldaten einer Panzerlehrbrigade eingeleitet – darunter 16 Unteroffiziere. Grund dafür sind gewaltverherrlichende und antisemitische Äußerungen in einer Chatgruppe.

Taxiverband: Lage in der Branche spitzt sich dramatisch zu

Taxiverband: Lage in der Branche spitzt sich dramatisch zu Die Corona-Krise hat die Arbeitsbedingungen von Taxifahrern dramatisch verschlechtert. Nun ruft der Taxiverband die Politik zum Handeln auf – ansonsten drohe der Verlust von bis zu 80.000 Jobs.

Iranischer Atomphysiker ermordet – UN-Chef für Zurückhaltung

Iranischer Atomphysiker ermordet – UN-Chef für Zurückhaltung Ein wichtiger iranischer Atomphysiker wird ermordet. Teheran zeigt auf den Erzfeind Israel. Der UN-Generalsekretär mahnt zur Zurückhaltung.

Haushalt 2021: Neuverschuldung von knapp 180 Milliarden Euro beschlossen

Haushalt 2021: Neuverschuldung von knapp 180 Milliarden Euro beschlossen Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat für 2021 eine Neuverschuldung von rund 180 Milliarden Euro beschlossen. Ursprünglich waren 96,2 Milliarden Euro vorgesehen.

Seehofer für Abschiebung von Gefährdern nach Syrien

Seehofer für Abschiebung von Gefährdern nach Syrien Bundesinnenminister Seehofer möchte sich in der kommenden Innenministerkonferenz für die Abschiebung von syrischen Gefährdern einsetzen. Der generelle Abschiebestopp nach Syrien müsse überdacht werden.

Australien: 13 Entlassungen im Militär nach Afghanistan-Skandal

Australien: 13 Entlassungen im Militär nach Afghanistan-Skandal Australien möchte 13 Soldaten aus dem Militärdienst entlassen. Grund dafür ist ein jüngst veröffentlichter Untersuchungsbericht über schwere Kriegsverbrechen in Afghanistan.

Bundeswehr: Zweistelliger Millionenbetrag für Laserwaffe

Bundeswehr: Zweistelliger Millionenbetrag für Laserwaffe Die Bundeswehr hat beim Rüstungskonzern Rheinmetall die Herstellung eines Laserquellen-Demonstrators in Auftrag gegeben. Die Laserwaffe soll für ein Jahr auf der Marinefregatte „Sachsen“ erprobt werden.