Der türkische Außenminister Hakan Fidan hat die Bemühungen um die Wiederbelebung des Schwarzmeer-Getreideabkommen als Hauptanliegen am Rande der UN-Generalversammlung bezeichnet. „Vergangenes Jahr wurde dieses Problem durch Verhandlungen unter der Führung unseres Präsidenten gelöst. Dieses Jahr setzen wir unsere Bemühungen in dieser Angelegenheit fort“, sagte Fidan auf einer Pressekonferenz am Freitag in der südlichen Provinz Muğla. Die Getreideinitiative betreffe nicht nur die Region, sondern die gesamte Menschheit – besonders Afrika, fügte er hinzu.
Türkiye unternehme „erhebliche Anstrengungen“, um den Krieg zu beenden und humanitäre Hilfe zu leisten, so Fidan. „Die Beendigung des Krieges ist natürlich unsere oberste Priorität, da er der Region und der Welt erheblichen Schaden zufügt.“
Vergangenes Jahr hatten die Vereinten Nationen und Türkiye ein Abkommen ausgehandelt, das der Ukraine ermöglichte, Getreide über das Schwarze Meer zu transportieren. Denn die Getreideausfuhren waren nach der russischen Invasion im Februar 2022 ausgesetzt worden.
Das Abkommen zwischen Kiew und Moskau lief im Juli dieses Jahres aus und wurde von Russland nicht erneut verlängert. Moskau wirft dem Westen vor, seinen Verpflichtungen nicht nachzukommen. Dabei geht es um eigenen Lebensmittel- und Düngemittelexporte.
Unsicherer Seeweg seit Auslaufen des Getreideabkommens
Die Ukraine öffnete Anfang August mehrere Schwarzmeerhäfen für Handelsschiffe - ungeachtet der russischen Ankündigung, jene Schiff ins Visier zu nehmen. Seitdem fuhren bereits mehrere Frachter von ukrainischen Häfen aus durch das Schwarze Meer, jedoch keins mit Getreide.
Die Spannungen im Schwarzen Meer haben seit dem Ausstieg Russlands aus dem Abkommen zugenommen. Russland griff die ukrainische Hafeninfrastruktur an der Küste und entlang der Donau an, während Kiew russische Schiffe attackierte.
Türkiye kontrolliert die Meerengen von Istanbul sowie Çanakkale und damit den Zugang zum Schwarzen Meer. Ankara sieht sich als Vermittler zwischen Russland und der Ukraine.
Aserbaidschans Anti-Terror-Operation in Karabach
Bezüglich der jüngsten Anti-Terror-Operation Aserbaidschans in Berg-Karabach sagte Fidan, Baku habe nach dem Waffenstillstandsabkommen im November 2020 Geduld bewiesen. So habe man vergeblich auf die Anerkennung der Souveränität Bakus über die Region seitens der armenischen Separatisten gewartet.
„Aserbaidschan hatte die Beseitigung der bewaffneten Gruppen in Karabach, die das Haupthindernis für die Souveränität darstellten, zu seiner obersten Priorität erklärt“, betonte Fidan. Er fügte hinzu, dass Baku dieses Ziel erfolgreich umgesetzt habe.
Nun beginne man mit der Integration der armenischen Minderheit in Staat und Gesellschaft. „Wir erkennen an, dass dies ein schwieriger Prozess ist, aber wir glauben, dass dieser ohne Verluste von Menschenleben und ohne weitere Tragödien abgeschlossen wird“, sagte Fidan.
Ende der armenischen Besatzung
Seit 1994 hatten armenische Separatisten die international als Teil Aserbaidschans anerkannte Region Berg-Karabach besetzt. Im Herbst 2020 befreite Aserbaidschan einen Großteil des Gebietes in einem 44-tägigen Krieg, der mit einem von Russland vermittelten Waffenstillstand endete.
Im September 2023 führte das aserbaidschanische Militär dort eine Anti-Terror-Operation durch, um die restlichen Gebiete zu befreien. Nach rund 24 Stunden wurde eine Waffenruhe vereinbart. Die armenischen Separatistengruppen wurden entwaffnet und aufgelöst.
