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Fehmarnbelttunnel: BVerwG verhandelt über deutsch-dänisches Megaprojekt

News - Inland Fehmarnbelttunnel: BVerwG verhandelt über deutsch-dänisches Megaprojekt Das deutsch-dänische Megaprojekt „Fehmarnbelttunnel“ hat seit 30 Jahren viele Befürworter – aber auch Gegner. Vor dem geplanten Baubeginn 2021 soll das Bundesverwaltungsgericht darüber entscheiden, ob der Bau zulässig ist.

USA: Trump erwägt Entlassung von FBI-Chef Wray

News - Welt USA: Trump erwägt Entlassung von FBI-Chef Wray US-Präsident Trump schließt eine Entlassung von FBI-Chef Wray nicht aus. Grund dafür sind dessen Aussagen während einer Kongressanhörung. Wray äußerte unter anderem Besorgnis über gewaltbereite rechte Milizen.

Wulff: Aussage „Der Islam gehört zu Deutschland“ wichtiger denn je

News - Inland Wulff: Aussage „Der Islam gehört zu Deutschland“ wichtiger denn je Ex-Bundespräsident Wulff hält an seiner Aussage fest, wonach der Islam zu Deutschland gehört. Der Satz sei „notwendiger denn je“. Zudem fordert er mehr Zivilcourage und Dialog.

Scheuer: EU-Finanzhilfen für „Trans-Europa-Express“ notwendig

News - Europa Scheuer: EU-Finanzhilfen für „Trans-Europa-Express“ notwendig Bundesverkehrsminister Scheuer betrachtet EU-Finanzhilfen für den angestrebten „Trans-Europa-Express“ als notwendig. Er wolle das Projekt während der deutschen Ratspräsidentschaft über Grenzen hinweg organisieren und fördern.

Bundesregierung: Umweltschutzziel an Nord- und Ostsee verfehlt

News - Inland Bundesregierung: Umweltschutzziel an Nord- und Ostsee verfehlt Die Bundesregierung räumt ein, die EU-Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie zum Schutz der Meere nicht einhalten zu können. Müll ist demnach überall an der Küste der Nord- und Ostsee sowie am Meeresboden weit verbreitet.

„Wirtshaus Wiesn“: München feiert trotz Corona alternatives Oktoberfest

News - Inland „Wirtshaus Wiesn“: München feiert trotz Corona alternatives Oktoberfest Nicht auf der Theresienwiese, aber in Wirtshäusern: München feiert trotz gestiegener Corona-Zahlen ein alternatives Oktoberfest. Aus Angst vor Wiesn-Partys herrscht auf der Theresienwiese ein striktes Alkoholverbot.

EU-Diplomat: Zyperngriechen schützen Lukaschenko mit Veto

News - Europa EU-Diplomat: Zyperngriechen schützen Lukaschenko mit Veto Die Regierung der Zyperngriechen blockiert erneut einen EU-Beschluss zu Sanktionen gegen Belarus. Bei einem Treffen mit EU-Botschaftern legte sie ein Veto gegen Strafmaßnahmen ein.

Rechtsextreme Chats: Ermittlungen gegen vier weitere Polizisten

News - Inland Rechtsextreme Chats: Ermittlungen gegen vier weitere Polizisten Wegen rechtsextremen Chats in Mecklenburg-Vorpommern wird gegen vier weitere Polizisten ermittelt. Damit steigt die Zahl der Verdächtigen auf 18. Innenminister Caffier betont, „die Zeit, in der wir von Einzelfällen reden“, sei vorbei.

Niederlande: Assad soll sich vor UN-Gericht verantworten

News - Europa Niederlande: Assad soll sich vor UN-Gericht verantworten Die Niederlande wollen den syrischen Diktator Assad beim IGH wegen Menschenrechtsverletzungen anklagen. Dazu erhielt das Regime eine diplomatische Note. Reagiert Assad nicht, kann der Fall dem Gericht vorgelegt werden.

Corona: Hohe Neuinfektionen in Europa, Johnson spricht von „zweiter Welle“

News - Europa Corona: Hohe Neuinfektionen in Europa, Johnson spricht von „zweiter Welle“ Die Corona-Neuinfektionen in Europa erreichen neue Rekordwerte. Mehrere Staaten reagieren deshalb mit verschärften Maßnahmen. Die WHO bezeichnet die weltweiten Todesfälle in dieser Woche als inakzeptabel hoch.

Bundesregierung: Kein Bezug von WHO-Corona-Impfstoff

News - Inland Bundesregierung: Kein Bezug von WHO-Corona-Impfstoff Die Bundesregierung möchte keinen Corona-Impfstoff der WHO-Initiative „Covax“ erwerben – obwohl sie unter anderem die Finanzierung des Projekts unterstützt. Grund dafür sind laut Gesundheitsminister Spahn die parallelen Projekte der EU.

Rechtsextreme Chats: Gewehr, Munition und Drogen bei Polizistin entdeckt

News - Inland Rechtsextreme Chats: Gewehr, Munition und Drogen bei Polizistin entdeckt Bei Razzien rund um die rechtsextremen Chats in Nordrhein-Westfalen haben Ermittler bei einer Polizistin eine Waffe, dienstliche Munition sowie Drogen entdeckt. Die Frau gehört jedoch nicht zu den Beschuldigten im Fall.

Bremen verbietet Reichskriegsflaggen

News - Inland Bremen verbietet Reichskriegsflaggen Mit einem Erlass verbietet das Bundesland Bremen Reichs- und Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit. Bei Verstößen droht ein Bußgeld in Höhe von bis zu 1000 Euro.

Verfassungsschutz: Uniter-Mitglied war Leibwächter des BfV-Präsidenten

News - Inland Verfassungsschutz: Uniter-Mitglied war Leibwächter des BfV-Präsidenten Ein ehemaliges Mitglied des Vereins Uniter war als Personenschützer im Verfassungsschutz tätig. Er soll sogar führende Beamte begleitet haben. Uniter steht unter dem Verdacht, Teil des rechtsextremen „Hannibal“-Netzwerks zu sein.

Kfz-Steuer: Bundestag beschließt Reform für 2021

News - Inland Kfz-Steuer: Bundestag beschließt Reform für 2021 Der Bundestag hat eine Reform für die Kfz-Steuer beschlossen. Ab 2021 sollen Autos mit hohem Kraftstoffverbrauch höher besteuert werden. Zudem wird der CO2-Ausstoß in der reformierten Steuer stärker gewichtet als bisher.