UN

„Bringt die Waffen zum Schweigen, stoppt die Artillerie, beendet die Luftangriffe,“ appelliert UN-Generalsekretär Guterres. Die Welt befinde sich im Krieg mit dem Coronavirus.

Während die Truppen des Warlords Haftar fortwährend den Waffenstillstand brechen, hat der UN-Vermittler Ghassan Salamé seinen Rücktritt bekanntgegeben. Eine Konfliktlösung auf Basis der Berliner Beschlüsse rückt in weite Ferne.

„Wenn die Verbrechen weitergehen, muss es Sanktionen gegen Russland geben“, fordert CDU-Außenpolitiker Röttgen angesichts der Vertreibungen in Idlib. Indes verhandeln Türkei und Russland über einen neuen Waffenstillstand.

Während sich Deutschland über die jüngste UN-Resolution im Sicherheitsrat erfreut zeigt, eskaliert Khalifa Haftar den Libyen-Konflikt. Die Truppen des Warlords drohen den Vereinten Nationen.

Der Libyen-Gipfel in Berlin sei ein wichtiger Schritt, um das Bürgerkriegsland zu befrieden. Der beschlossene Waffenstillstand soll den Weg für einen Friedensprozess ebnen, hat der UN-Generalsekretär erklärt.

Im Vorfeld der Libyen-Konferenz stehen die Hauptziele bereits fest: Eine dauerhafte Waffenruhe und ein Waffenembargo. Drittländern geht es aber auch um eigene Interessen. Deutschland schließt einen EU-Militäreinsatz nicht aus.

Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hat am Sonntag mit seinem US-Amtskollegen Mike Pompeo die Lage in Syrien telefonisch besprochen. Die USA sicherten der Türkei ihre Unterstützung im Rahmen des UN-Friedensprozesses zu.

Die USA haben Irans Außenminister die Vergabe eines Visums verwehrt. Dieser wollte anlässlich einer UN-Sitzung am Donnerstag nach New York reisen.

Die Vereinten Nationen schlagen Alarm. Die humanitäre Lage in der syrischen Oppositionshochburg Idlib hat sich dramatisch verschlechtert. Die Flüchtlingswelle in Richtung Türkei hält an.