Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben im Rahmen eines neuen Handelsmechanismus, der zur Umgehung der US-Sanktionen gegen Teheran eingerichtet wurde, erstmals medizinische Güter in den Iran geschickt, wie das Auswärtige Amt am Dienstag mitteilte.
Nach mehr als einjähriger Vorbereitung hat die Gesellschaft INSTEX zur Aufrechterhaltung des Handels mit dem Iran ein erstes Geschäft abgewickelt. Mit dieser ersten Transaktion sei die Ausfuhr medizinischer Güter aus Europa in den Iran ermöglicht worden.
„INSTEX und sein iranisches Pendant STFI werden an mehr Transaktionen und der Verbesserung des Mechanismus arbeiten“, erklärte das deutsche Außenministerium in einer Stellungnahme weiter, wie das Nachrichtenportal „Al Monitor“ zitiert. „Diese Güter befinden sich jetzt im Iran.“
Das deutsche Außenministerium gab nicht an, welche Güter konkret in der Sendung enthalten waren. Unter Berufung auf Personen, die mit der Transaktion vertraut sind, berichtete das „Wall Street Journal“ am Dienstag, dass es sich bei dem Verkauf um „Ausrüstung im Zusammenhang mit Blutbehandlung von einem deutschen Exporteur“ handele.
Iran kritisiert US-Sanktionspolitik
Teheran wiederum reagiert verhalten auf die erstmalige Nutzung des europäischen Schutzschirms für Iran-Geschäfte, mit der die Ausfuhr medizinischer Güter in das Land ermöglicht werden.
Das nahöstliche Land kritisiert, dass Washington Medikamente in Zeiten der Corona-Not zurückhalten würde: „Wenn [wie von den USA behauptet] die Ausfuhr von Medikamenten und medizinischen Geräten nicht sanktioniert waren und sind, wieso soll das dann nun über INSTEX laufen“, fragte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Kianusch Dschahanpur, am Mittwoch auf Twitter. Das iranische Außenministerium hat sich dazu noch nicht geäußert.
Die Regierung von Donald Trump verhängte 2018 Wirtschaftssanktionen gegen den Iran, nachdem sich das Land aus dem Atomabkommen, das die Regierung Barack Obama, fünf andere Weltmächte und der Iran 2015 erzielt hatten, zurückgezogen hatte. Die erneute Verhängung von Energiesanktionen hat seitdem die vom Rohöl-Export abhängige iranische Wirtschaft lahmgelegt.
Die Regierung in Teheran hat unterdessen mit dem schlimmsten Coronavirus-Ausbruch im Nahen Osten zu kämpfen. Die Zahl der Todesopfer stieg am Samstag laut der Johns-Hopkins-Universität auf 3.294, mit mehr als 53.183 bestätigten Infektionsfällen.
US-Außenminister Mike Pompeo gab am Dienstag in einer Pressekonferenz an, dass die Vereinigten Staaten dem Iran wegen der Coronavirus-Pandemie humanitäre Hilfe angeboten hätten.
In der vergangenen Woche sagte der iranische Oberste Führer Ayatollah Ali Khamenei, sein Land werde die amerikanische Hilfe nicht akzeptieren. Teheran fordert von der internationalen Gemeinschaft, Druck auf die USA auszuüben, um zumindest wegen der Corona-Krise einige Sanktionen gegen den Iran aufzuheben. Insbesondere geht es dem Land um Zugang auf seine von den USA gesperrten Konten im Ausland.
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