Nach massiven Protesten in der Südkaukasus-Republik Armenien stellt Regierungschef Nikol Paschinjan vorgezogene Parlamentswahlen im kommenden Jahr in Aussicht. Paschinjan schrieb am Freitagabend bei Facebook, er lade parlamentarische und interessierte außerparlamentarische Kräfte zu Gesprächen darüber ein. Einen genauen Zeitpunkt nannte der Ministerpräsident nicht, betonte aber: „Ich klammere mich nicht an den Sitz des Ministerpräsidenten.“ Er sei aber bereit, Armenien weiter zu führen, „wenn das Volk das Vertrauen in dieser schweren Zeit bekräftigt“.
Paschinjan steht seit dem Ende der Gefechte in der Konfliktregion Berg-Karabach innenpolitisch unter massivem Druck. Die Opposition und ihre Anhänger fordern seinen Rücktritt. Sie machen den Regierungschef für die militärische Niederlage gegen Aserbaidschan verantwortlich.
„Es gibt nur eine Möglichkeit, Antworten auf all diese Fragen zu erhalten - vorgezogene Parlamentswahlen abzuhalten“, schrieb Paschinjan. Er sei dabei „Garant einer freien Willensäußerung“.
Aserbaidschan hatte sich in dem jüngsten Krieg um Berg-Karabach weite Teile des Anfang der 1990er illegal von Armenien besetzten Gebiets zurückgeholt. Die neuen Kämpfe hatten am 27. September begonnen und dauerten bis zum 9. November. Insgesamt starben auf beiden Seiten mehr als 4600 Menschen - die meisten davon Soldaten.
26 Dez. 2020
Proteste in Armenien: Regierungschef will Neuwahlen im nächsten Jahr
Der innenpolitisch unter massivem Druck stehende Premierminister Armeniens schlägt Neuwahlen vor. Die Opposition macht Paschinjan für die militärische Niederlage im Berg-Karabach-Konflikt verantwortlich – und fordert seinen Rücktritt.
dpa
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