Symbolbild: Eine Sitzung im türkischen Parlament

Einem Abgeordneten der PKK-nahen HDP ist in der Türkei der Parlamentssitz und damit die Immunität entzogen worden. Der Abgeordnete der Provinz Kocaeli, Ömer Faruk Gergerlioğlu, habe am Mittwoch sein Mandat aufgrund eines rechtskräftigen Urteils verloren, teilte das Parlament auf Twitter mit. Die Entscheidung wurde in Anwesenheit Gergerlioğlus verlesen.
Ein Berufungsgericht hatte im Februar eine zweieinhalbjährige Haftstrafe wegen Propaganda für die Terrororganisation PKK gegen Gergerlioğlu bestätigt. Hintergrund waren Äußerungen des PKK-nahen Politikers in den sozialen Medien im Jahr 2016.
Gemäß der türkischen Verfassung kann ein Parlamentsmandat aufgehoben werden, wenn der Träger eine Straftat begangen hat, die eine Kandidatur von vornherein ausgeschlossen hätte. Der Sitz wird aberkannt, wenn das Parlament von einem solchen letztinstanzlichen Urteil informiert wird.

Gegen mehrere Mitglieder der HDP besteht der Verdacht auf eine Nähe zur PKK. Die Terrororganisation ist verantwortlich für den Tod von etwa 40.000 Menschen, darunter Frauen und Kinder.
Gergerlioğlu hatte zuletzt auch aufgrund seines Kontakts zu Sympathisanten der Fetullahistischen Terrororganisation (FETÖ) für Kritik gesorgt. So nahm er im Dezember vergangenen Jahres an einer Online-Konferenz teil, bei der unter anderem der Basketballspieler Enes Kanter anwesend war. Der Profisportler bezeichnet sich in seiner Twitter-Biografie als „Diener“ der Sekte, die als Drahtzieher des vereitelten Putschversuches von 2016 gilt.

TRT Deutsch