Die Europäische Union will den Dialog mit der Türkei über außenpolitische Themen und regionale Krisen intensivieren. Das erklärte Nikolaus Meyer-Landrut, Leiter der EU-Delegation in der Türkei, im Interview mit dem Nachrichtenportal „Daily Sabah“ am Donnerstag.

„Wir versuchen, das Ruder herumzureißen, die Zusammenarbeit zu verstärken und Schritt für Schritt - wenn das Umfeld stimmt - eine positive Agenda zu etablieren. Wenn die richtigen Schritte unternommen werden, wenn das Vertrauen wiederhergestellt ist, können vielleicht weitere Schritte unternommen werden“, betonte der EU-Botschafter während seines zweitägigen Besuchs in der südlichen Provinz Adana.

Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei befänden sich vor dem EU-Ratsgipfel im Juni und den anstehenden Zyperngesprächen an einem entscheidenden Punkt, so Meyer-Landrut.

Über den jüngsten Besuch der Vertreter des Europäischen Rates und der Europäischen Kommission, Charles Michel und Ursula von der Leyen, am 6. April sagte der Delegationsleiter: „Es gab ein klares politisches Bekenntnis, das auch von der Leyen zum Ausdruck brachte, dass die EU die Türkei und auch den Libanon und Jordanien weiterhin unterstützen wird, um die Last der syrischen Flüchtlinge zu schultern.“

EU arbeitet an Vorschlag für Türkei

Im Moment bereite die EU-Kommission einen Vorschlag vor, so Meyer-Landrut und fügte hinzu: „Ich hoffe, dass dieser in den nächsten Wochen oder Monaten auf den Tisch kommt.“

Der Leiter der EU-Delegation gab an, dass der Europäische Rat im März die EU-Kommission beauftragt habe, die Arbeit in mehreren Bereichen aufzunehmen. Dazu zählen die Ausarbeitung eines Vorschlags für die Flüchtlingshilfe, die Identifizierung möglicher Bereiche der Zusammenarbeit in der Migration und die Vorbereitung einer hochrangigen Diskussion über Klima- und Gesundheitsfragen.

In Bezug auf das Flüchtlingsabkommen, das Brüssel und Ankara im Jahr 2016 geschlossen haben, kommentierte Meyer-Landrut, dass „die Grundlagen der Erklärung vom 18. März gültig bleiben“. Die Frage sei nun, ob in den verschiedenen Bereichen praktische Fortschritte erzielt werden könnten.

Auf der Grundlage des Abkommens von 2016 sollte die EU finanzielle Unterstützung in Höhe von 6,9 Milliarden Dollar bereitstellen, während Ankara sich bereit erklärte, irreguläre Migranten auf dem Weg nach Europa zu stoppen. Die Türkei kritisiert, dass weniger als die Hälfte dieses Betrags transferiert worden sei, obwohl sich die Türkei an die Regelungen und Verpflichtungen gehalten habe.

Ankara kritisierte seine europäischen Partner auch dafür, dass sie das Abkommen von 2016 nicht vollständig umsetzten und sich von ihren politischen Verpflichtungen, einschließlich der Verhandlungen über die Aufwertung der Zollunion, zurückgezogen hätten.

Die Türkei beherbergt derzeit etwa 3,7 Millionen syrischer Flüchtlinge, mehr als jedes andere Land der Welt.