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NATO-Generalsekretär und Merkel begrüßen Rückkehr von „Oruç Reis“

NATO-Generalsekretär und Merkel begrüßen Rückkehr von „Oruç Reis“ Die Bundesregierung und die NATO haben die Rückkehr des türkischen Forschungsschiffes „Oruç Reis“ in einen Hafen begrüßt. Bundeskanzlerin Merkel bezeichnete den Schritt als „gutes Zeichen“.

EU-Finanzkommissarin fordert schärfere Kontrollen für Bezahl-Apps

EU-Finanzkommissarin fordert schärfere Kontrollen für Bezahl-Apps Die EU-Finanzkommissarin Mairead McGuinness warnt vor Zahlungsdiensten wie Google Pay oder Alipay. Der Zahlungsverkehr sei wie eine „Goldgrube für Daten“. Aus diesem Grund seien eine schärfere Regulierung und europäische Alternativen erforderlich.

US-Beziehungen nach Präsidentschaftswahl: Jetzt kommt es auf Europa an

US-Beziehungen nach Präsidentschaftswahl: Jetzt kommt es auf Europa an Auch wenn vor der Wahl immer wieder gewarnt wurde, nicht zu viel von einem demokratischen US-Präsidenten Biden zu erwarten, gibt es gute Gründe für eine künftige Verbesserung der transatlantischen Beziehungen. Erfolge hängen auch von der EU ab.

Türkei: Kritik an Athens „Drohungen“, Aufruf zum Dialog

Türkei: Kritik an Athens „Drohungen“, Aufruf zum Dialog Im Konflikt um Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer hat das türkische Außenministerium Athen wiederholt zum Dialog aufgerufen. Drohungen und Vorwürfe gegen die Türkei seien nicht zielführend.

Nach Stürmung von Hilfsschiff durch EU: Türkei kündigt Maßnahmen an

Nach Stürmung von Hilfsschiff durch EU: Türkei kündigt Maßnahmen an Ankara werde die „politische Dimension“ der „illegalen“ Stürmung des türkischen Hilfsschiffes Roseline-A aufdecken – und darauf reagieren, sagte der türkische Außenminister Çavuşoğlu. „Wir werden tun, was auch immer notwendig ist.“

Pushbacks: Illegale Abschiebungen in der EU gang und gäbe

Pushbacks: Illegale Abschiebungen in der EU gang und gäbe Illegale Kettenabschiebungen, Pushbacks durch Frontex und Griechenland – völkerrechtswidrige Zurückweisungen von Geflüchteten sind in EU-Ländern mittlerweile eine gängige Praxis. NGOs berichten zudem immer wieder von Gewaltanwendung durch Behörden.

Europäer sollen auch aussichtsreichen Moderna-Impfstoff erhalten

Europäer sollen auch aussichtsreichen Moderna-Impfstoff erhalten Positive Testdaten des Corona-Impfstoffs der Firma Moderna haben Hoffnung geweckt. Nun ist auch der europäische Rahmenvertrag mit dem US-Hersteller unter Dach und Fach. Doch fehlt auch hier noch die Zulassung.

EU-Kommission: Frankreich muss Pressefreiheit garantieren

EU-Kommission: Frankreich muss Pressefreiheit garantieren Die EU-Kommission hat Frankreich wegen des umstrittenen „Sicherheitsgesetzes“ ermahnt. Derweil forderten 33 Prominente vom französischen Präsidenten Macron, das Polizei-Gesetz zurückzuziehen und den „Angriff auf die Freiheitsrechte“ zu beenden.

Schiffskontrolle: Türkei bestellt Gesandte der EU und Deutschlands ein

Schiffskontrolle: Türkei bestellt Gesandte der EU und Deutschlands ein Die Türkei hat die diplomatischen Gesandten der EU, Deutschlands und Italiens in Ankara einbestellt. Hintergrund ist die illegale Durchsuchung eines türkischen Frachtschiffes im Mittelmeer, welches Lebensmittel und Farbe nach Libyen transportierte.

Datenschutz vs. Kindeswohl: Kampf gegen Kindesmissbrauch gefährdet?

Datenschutz vs. Kindeswohl: Kampf gegen Kindesmissbrauch gefährdet? Das Internet kann viel Leid anrichten - etwa wenn Fotos und Videos missbrauchter Kinder verbreitet werden. Im Kampf dagegen bekommen Ermittler Hinweise von Facebook, Google und Co. Der Nebeneffekt eines EU-Gesetzes könnte das bald unmöglich machen.

Erdoğan: Die Türkei sieht sich „nirgendwo anders als in Europa“

Erdoğan: Die Türkei sieht sich „nirgendwo anders als in Europa“ Die Türkei sehe ihre Zukunft in Europa, sagt der türkische Präsident Erdoğan. Ankara strebe eine stärkere Zusammenarbeit an, doch die EU müsse sich an ihre Versprechen halten.

Neuer Corona-Höchststand – Biontech und Pfizer reichen Notfallantrag ein

Neuer Corona-Höchststand – Biontech und Pfizer reichen Notfallantrag ein Während die Zahl der Neuinfektionen in Deutschland mit 23.648 einen neuen Höchstwert erreicht, rückt die Zulassung eines Impfstoffs immer näher. Bundeskanzlerin Merkel ist optimistisch. Derweil gibt es Spekulationen über den Preis pro Dosis.