EU

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525-Millionen-Beihilfe für Ferienflieger Condor genehmigt
525-Millionen-Beihilfe für Ferienflieger Condor genehmigt Die obersten Wettbewerbshüter der EU haben nachgebessert und erlauben eine umfangreiche Staatshilfe für Condor. Die Entscheidung war nötig geworden, weil eine vorherige Entscheidung gerichtlich gekippt worden war.
Nach 70 Jahren Flüchtlingskonvention: „EU lässt Menschen im Stich“
Nach 70 Jahren Flüchtlingskonvention: „EU lässt Menschen im Stich“ Die Vorsitzende des Sachverständigenrats für Integration und Migration hat anlässlich des Jahrestags der Genfer Flüchtlingskonvention die EU-Flüchtlingspolitik kritisiert. Unter anderem prangerte sie Pushbacks an Griechenlands Außengrenzen an.
Die Reconquista auf dem Balkan: Ethnische Säuberung und Völkermord
Die Reconquista auf dem Balkan: Ethnische Säuberung und Völkermord Am 11. Juli jährte sich der Völkermord in Srebrenica. Doch dies war nicht der einzige Völkermord auf dem Balkan. In den letzten dreihundert Jahren fand eine ethnische Säuberung gegen Muslime statt, sodass eine neue Reconquista vollzogen wurde.
G20 in Neapel: Türkischer Umweltminister trifft Staatssekretär Flasbarth
G20 in Neapel: Türkischer Umweltminister trifft Staatssekretär Flasbarth Im Rahmen des G20-Gipfeltreffens über Umwelt, Klima und Energie hat sich der türkische Umweltminister Kurum mit dem deutschen Staatssekretär Flasbarth in Neapel getroffen. Zentrales Gesprächsthema war dabei der Klimaschutz.
Zypern: 47 Jahre Teilung - 47 Jahre Enttäuschung
Zypern: 47 Jahre Teilung - 47 Jahre Enttäuschung Seit 47 Jahren ist Zypern nun geteilt. Bisher war eine Wiedervereinigung der Insel auch das Ziel der Türken. Dieser Kurs hat sich aber geändert. Gegenüber TRT Deutsch betont TRNZ-Präsident Ersin Tatar: Nur eine Zwei-Staaten-Lösung ist realistisch.
Das Erbe Merkels in den deutsch-amerikanischen Beziehungen
Das Erbe Merkels in den deutsch-amerikanischen Beziehungen Bei Merkels USA-Besuch am Donnerstag bleiben trotz entspannter Atmosphäre einige Probleme und Uneinigkeiten in den deutsch-amerikanischen Beziehungen bestehen. Deren Zukunft ist vielleicht so unvorhersehbar wie nie zuvor.
Justizreformen: Streit zwischen EU und Polen spitzt sich zu
Justizreformen: Streit zwischen EU und Polen spitzt sich zu Wegen der Justizreformen der polnischen Regierung droht die EU-Kommission Warschau mit einer Geldstrafe. Polen weist die Drohungen aus Brüssel zurück. Premier Morawiecki lässt seinerseits prüfen, ob die Kommission ihre Kompetenzen überschreitet.
Mehr Europa? Was die EU von einer neuen Bundesregierung zu erwarten hat
Mehr Europa? Was die EU von einer neuen Bundesregierung zu erwarten hat Noch ist es zu früh, die möglichen Farbkonstellationen künftiger Koalitionen nach der Bundestagswahl vorherzusagen. Und obwohl es sich in der Mitte drängte, wachsen die Unterschiede zwischen den Parteien wieder.
Merkel und die Lücke
Merkel und die Lücke Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel nach 16 Jahren an der Spitze der wichtigsten Volkswirtschaft der EU ihr Amt verlässt, hinterlässt sie eine Lücke in Deutschland und in der EU.
EU-Kommission wirft Deutschland Mängel bei Korruptionsbekämpfung vor
EU-Kommission wirft Deutschland Mängel bei Korruptionsbekämpfung vor Die EU-Kommission sieht rechtliche Mängel bei der Korruptionsbekämpfung in Deutschland. Durch fehlende Regeln für Abgeordnete bestehe etwa das Risiko von Bestechung, heißt es im EU-Bericht zur Lage der Rechtsstaatlichkeit der Mitglieder.
EU-Kommission: EZB-Urteil aus Karlsruhe „Gefahr für EU-Grundordnung“
EU-Kommission: EZB-Urteil aus Karlsruhe „Gefahr für EU-Grundordnung“ Die EU-Kommission sieht wegen des EZB-Urteils des Bundesverfassungsgerichts „die EU-Grundordnung in Gefahr“. Laut EU-Justizkommissar Didier Reynders stellen nach dem Urteil gleich mehrere Mitgliedstaaten den „Vorrang des EU-Rechts“ infrage.
Bargeldlimit: EU-Pläne für Obergrenze sorgen für Zoff
Bargeldlimit: EU-Pläne für Obergrenze sorgen für Zoff Der Kampf gegen Geldwäsche geht nach Expertenmeinungen bei vielen EU-Staaten nicht weit genug. Nun will die EU-Kommission mit einem Bargeldlimit dagegen vorgehen. Die Pläne aus Brüssel sind jedoch umstritten - insbesondere in Deutschland.
Ausgewählte Nachrichten
Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah
Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah Die Türkei weist einseitige Unterstellungen Armeniens über einen angeblichen Völkermord gegen die Minderheit im Osmanischen Reich zurück. Präsident Erdoğan sprach dem armenischen Patriarchen angesichts der Ereignisse von 1915 sein Beileid aus.
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs Die Lufthansa ringt mit einem Milliardenminus im ersten Quartal und baut 10.000 Jobs wegen der Corona-Krise ab. Der Ryanair-Chef indes wirft dem Lufthansa-Konzern vor, sich an den Staatskrediten bereichern zu wollen.
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose Die Corona-Pandemie hat eins gezeigt: Auch eine starke Wirtschaft kann innerhalb kürzester Zeit einbrechen. Laut dem Institut für Arbeitsmarktforschung wird es im Jahresschnitt 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose geben.
Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“
Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“ Ein „Hybrid-Parlament“ aus anwesenden und online zugeschalteten Abgeordneten - so sieht das Notparlament in Krisenzeiten aus. Für die Umsetzung will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eine Arbeitsgruppe einsetzen.
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen Der 29-jährige Verdächtige von Celle gesteht den tödlichen Angriff auf den ahnungslosen 15-Jährigen. Grundlos hatte er mit einem Messer den Jugendlichen niedergestochen, als dieser zufällig auf seinem Fahrrad an ihm vorbeifuhr.