Die Umweltschutzorganisation Greenpeace dringt nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen auf mehr Tempo beim Kohleausstieg. „Der eigentliche Wahlgewinner in NRW ist der Wunsch nach besserem Klimaschutz und einem schnellen Abschied von Kohle, Öl und Gas“, erklärte Greenpeace-Energieexperte Karsten Smid am Montag in Hamburg. Ganz gleich, wer die nächste Landesregierung stelle: „Die deutlich gewachsene Zustimmung zu einer ökologischen Politik ruft nach Konsequenzen beim Kohleausstieg.“
Konkret forderte Smid einen Kohleausstieg bis 2030. Dies ist auch das Ziel der Bundesregierung, allerdings sieht das Kohleausstiegsgesetz bislang erst ein Enddatum spätestens 2038 vor, auch für das Braunkohle-Land Nordrhein-Westfalen.
„Dörfer wie Lützerath dürfen nicht länger zerstört werden“
„Als Bundesland mit dem höchsten CO2-Ausstoß spielt NRW und die neue Landesregierung eine zentrale Rolle beim Plan der Bundesregierung, den Kohleausstieg auf das Jahr 2030 vorzuziehen“, erklärte dazu Smid. Es müsse auch klar sein, „dass nicht länger Dörfer wie Lützerath zerstört werden dürfen“, forderte der Energieexperte. „Nur wenn RWEs Bagger vor Lützerath stoppen, leistet NRW einen Beitrag zum Pariser Klimaziel von 1,5 Grad“, stellte er klar.
Bei der Landtagswahl am Sonntag hatten die Grünen mit 18,2 Prozent ihr Ergebnis fast verdreifacht. Wahlsieger ist allerdings die CDU mit Ministerpräsident Hendrik Wüst, die 35,7 Prozent erreichte. Die CDU strebt nun eine Koalition der beiden Parteien an. Rechnerisch möglich wäre allerdings auch eine Ampel-Koalition unter Führung der SPD, die jedoch nur 26,7 Prozent erreichte.
AFP
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