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Umfrage: AfD auf höchstem Stand seit Oktober 2018

Umfrage: AfD auf höchstem Stand seit Oktober 2018 In der Wählergunst hat die AfD einer Erhebung zufolge mit 17 Prozent nun den höchsten Stand seit Oktober 2018 erreicht. Die Grünen hingegen rutschen weiter ab.

Kommunalwahl in Schleswig-Holstein begonnen

Kommunalwahl in Schleswig-Holstein begonnen Rund 2,4 Millionen Wahlberechtigte sind in Schleswig-Holstein zur Kommunalwahl aufgerufen. Gewählt werden die Gemeinde- und Stadträte sowie die Kreistage. Seit den Wahlen 2018 regieren die CDU und die Grünen in dem Bundesland.

Bremen: Bürgerschaftswahl hat begonnen

Bremen: Bürgerschaftswahl hat begonnen Etwa 462.000 Menschen sind in Bremen aufgerufen, ihre Stimme zur Wahl des Landesparlaments abzugeben. Gewählt werden darf ab 16 Jahren. Zwischen SPD und CDU könnte es zu einem engen Rennen kommen.

Ampel-Koalition: Grüne in Wählergunst auf neuem Tiefstand

Ampel-Koalition: Grüne in Wählergunst auf neuem Tiefstand Die Unterstützung für die Grünen ist weiter am bröckeln. Laut einer aktuellen Umfrage kommt die Partei in der Wählergunst nur noch auf 14 Prozent.

Merkel räumt Versäumnisse ein

Merkel räumt Versäumnisse ein Nur selten zeigt sich Altkanzlerin Merkel nach dem Ende ihrer Amtszeit noch in der Öffentlichkeit. Aus der aktuellen Politik wolle sie sich heraushalten, auf die letzten Jahrzehnte ihres politischen Lebens blickte sie auch durchaus kritisch zurück.

Unionsfraktionsvize Wadephul lobt Pistorius nach ersten 100 Tagen

Unionsfraktionsvize Wadephul lobt Pistorius nach ersten 100 Tagen Unionsfraktionsvize Wadephul bescheinigt dem neuen Verteidigungsminister eine gute Arbeit. Er fordert aber mehr Geld für die Umstrukturierung der Bundeswehr.

Berlin: CDU-Politiker Wegner vor Wahl zum Bürgermeister

Berlin: CDU-Politiker Wegner vor Wahl zum Bürgermeister Mit Kai Wegner bekommt Berlin wieder einen Bürgermeister aus der Union.

Kommunen fordern mehr Unterstützung bei Integration von Flüchtlingen

Kommunen fordern mehr Unterstützung bei Integration von Flüchtlingen Viele Kommunen fühlen sich bei der Versorgung und Integration von Flüchtlingen überfordert. Gefordert wird eine Unterstützung auf Bundesebene. Gegenwind kommt von der CDU.

Berlin: CDU und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag

Berlin: CDU und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag In Berlin haben CDU und SPD eine weitere Hürde für die Bildung der Landesregierung genommen. Beide Seiten unterzeichneten den Koalitionsvertrag. Darin geht es unter anderem um Klimaschutz und Wohnungsbau.

Berliner SPD stimmt für Koalition mit CDU

Berliner SPD stimmt für Koalition mit CDU Die Entscheidung der Berliner SPD-Basis steht fest: Gut 54 Prozent stimmten in einem Mitgliedervotum für eine Koalition mit der CDU. Bei den Grünen und Linken sorgt die Entscheidung für Unmut.

Mangelware Munition: Parteien kritisieren schleppende Nachbeschaffung

Mangelware Munition: Parteien kritisieren schleppende Nachbeschaffung Munition ist derzeit in der Bundeswehr Mangelware. Sowohl die Regierungsparteien als auch die Opposition sind mit dem Tempo bei der Nachbeschaffung von fehlender Munition nicht zufrieden.

Unions-Fraktionsvize wirft Faeser Täuschung bei Flüchtlingsfrage vor

Unions-Fraktionsvize wirft Faeser Täuschung bei Flüchtlingsfrage vor Manche in der Union ärgert es, dass Bundesinnenministerin Faeser die Solidarität mit den Menschen aus der Ukraine betont. Sie wollen aktuell darüber sprechen, warum wieder mehr Schutzsuchende aus anderen Staaten Deutschland erreichen.