Hanau: Blutbad (DPA)

Der Soziologe Matthias Quent hat die Maßnahmen in Deutschland gegen Rechtsterrorismus als unzureichend kritisiert. Der Forscher äußerte sich am Donnerstag bei einem Gespräch zum Jahrestag des Anschlags in Hanau, das von der Informations-Plattform „Mediendienst Integration“ organisiert wurde.

Seit 1990 sollen laut dem Bundesinnenministerium 109 Menschen Opfer rechtsterroristischer Taten gewesen sein – nach Angaben von Initiativen gegen Rechtsextremismus liege diese Zahl bei rund 200, sagte Quent. In vielen Fällen fehle jedoch eine Aufklärung der Straftaten. Dabei würden zahlreiche rassistisch motivierte Taten aktuell nicht als Hasskriminalität eingestuft, weil ein entsprechendes Strafgesetz in Deutschland fehle.

Der Soziologe bemängelte auch die Ausbildung von Polizisten bei der Erfassung rechtsextremer Taten. Die Bewaffnung von Rechtsextremisten zwischen 2019 und 2020 habe um 35 Prozent zugenommen. „Es mangelt am politischen Willen, diese Personen zu entwaffnen.“ Auch die Gesellschaft müsse Maßnahmen ergreifen. „Es liegt in der Hand der Gesellschaft, die Wahrscheinlichkeit von rassistischen Taten zu minimieren“, sagte der Forscher. Denn rechtsextremistische Straftaten hätten „immer einen Kontext“.

Eine positive Entwicklung sei dennoch erkennbar. Neben dem Mord an Walter Lübcke haben laut Quent die rassistisch motivierten Anschläge in Halle und Hanau zu einer Sensibilisierung in Deutschland geführt. Bei einer Online-Pressekonferenz zum Anschlag von Hanau hatte der Experte gesagt: „Wir stehen am Anfang eines langen Lernprozesses als Gesellschaft, auch die Behörden.“

TRT Deutsch