Rassismus

Der Verfassungsschutz-Chef warnt: Während das Coronavirus vielen Menschen Angst einjagt, setzen Rechtsextreme die Pandemie für ihre Zwecke ein. Die rechte Szene verbreite Verschwörungstheorien und brandmarke „Migranten als Überträger des Virus“.

In Berlin ist ein Mann von zwei Unbekannten rassistisch beleidigt und geschlagen worden, weil er sich an die Hygiene- und Abstandsregeln halten wollte.

Gökhan Gültekin fuhr seinen krebskranken Vater regelmäßig ins Krankenhaus, bis er in Hanau Opfer eines rechtsextremen Terroristen wurde. Nun ist auch sein Vater, Behçet Gültekin, gestorben.

Vergangenes Jahr haben die Behörden rund 1700 Übergriffe sowohl gegen Flüchtlinge als auch Asylbewerberunterkünfte verzeichnet. Auffallend ist: Bei 260 Angriffen wurden Sprengsätze benutzt, Brände gelegt oder andere Waffen verwendet.

Bei der Auflösung des rechtsextremen „Flügels“ in der AfD handelt es sich nach  Niedersachsens Verfassungsschutzchef lediglich um einen „formalen Akt“ – das Weltbild der Protagonisten ändere sich nicht. Er spricht von „reiner Augenwischerei“.

Die Polizei hat bei einer Hausdurchsuchung einer Anhängerin der rechtsradikalen Reichsbürger-Szene mehrere Flinten, Armbrüste und Macheten entdeckt. Trotz stärkerem Vorgehen der Behörden dürfen noch immer 530 Reichsbürger legal Waffen besitzen.

Im Prozess gegen acht Mitglieder der rechtsextremen Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ hat das Oberlandesgericht Dresden das Urteil verkündet: Freiheitsstrafen von zwei Jahren und drei Monaten bis zu fünfeinhalb Jahren.

Das Vorgehen Griechenlands und der EU gegen geflüchtete Menschen sei rassistisch, kritisiert die Menschenrechtsorganisation „Pro Asyl“. Griechische Auffanglanger wie auf der Insel Lesbos drohen zur „Todesfalle“ zu werden.

Die Redaktion von TRT Deutsch erhielt innerhalb derselben Woche einen zweiten Drohbrief. Der offen rassistische Brief diffamiert darin Türken, Araber und den türkischen Präsidenten.

Experten fordern von der Schweiz ein generelles Antidiskriminierungsgesetz. Auch Deutschland hat gegen Rassismus zu kämpfen. Der institutionelle Rassismus bei der Polizei ist immer noch ein Problem.

Ihre Ideologie ist ein Mix aus Rassismus und Begeisterung für das „Germanische“ - in zehn Bundesländern fanden Razzien gegen Mitglieder der „Reichsbürger“ statt. Innenminister Seehofer verbietet erstmals die waffenaffine und rechtsextreme Gruppe.

Kaum ist die Nachrichtenplattform TRT Deutsch online, erhält sie den ersten Drohbrief - mit rassistischen Beschimpfungen, islamfeindlichen Beleidigungen, einem Ferkelfoto und der Aufforderung „zu gehen“.