Vergangenes Jahr ist es in Brandenburg zu 53 rechtsextremen oder rassistisch motivierten Demonstrationen und Kundgebungen gekommen. Das teilte das Landesinnenministerium in Potsdam am Mittwoch auf Anfrage der Linken-Landtagsabgeordneten Andrea Johlige mit. Trotz rückläufiger Zahlen im Vergleich zum Jahr davor komme der Wert rund einer rechtsextremen oder rassistisch motivierten Aktion pro Woche gleich. 2020 hatte der Wert bei 66 Aktionen gelegen.

Nach Ansicht der Linken-Politikerin Johlige spiegeln die genannten Zahlen aus dem Ministerium nicht das tatsächliche Ausmaß rechter Aktivitäten wider. Das Innenministerium dokumentiere lediglich eindeutig rechtsgerichtete Proteste gegen die Corona-Maßnahmen. Es gebe zahlreiche Kundgebungen, die zwar nicht expliziert rechtsextrem seien, so Johlige, aber von der Szene initiiert oder gesteuert würden.

Die NPD, ihre Jugendorganisation und die rechtsextreme Kleinpartei „Der III. Weg“ fungierten bei 20 der 53 von der Polizei registrierten Aktivitäten als Veranstalter.

Johlige warnte, dass die aktuellen Corona-Proteste das rechtsextreme Versammlungsgeschehen in Brandenburg überschatte. „Viele Akteure der extremen Rechten versuchen, die Proteste zu vereinnahmen oder auch zu steuern“, sagte die Politikerin. Es bestehe eine realistische Gefahr, dass diese rechten Kräfte die „Anschlussfähigkeit an die Mitte der Gesellschaft“ gewinnen.