Fast hätte sie es geschafft, Helmut Kohl als längsten Amtsinhaber abzulösen: Angela Merkel tritt im 16. Jahr nicht wieder als Bundeskanzlerin an, ihr Vorgänger war aber 16 Jahre und 27 Tage im Amt gewesen. Warum so eine Pointe zu Beginn dieser Analyse?
Merkel ist promovierte Quantum-Chemikerin und äußerst detailbewusst. Zahlen und Fakten bestimmen ihren politischen Lebensweg, seien es Prozentpunkte bei einer Wahl oder Flüchtlingsquoten. Beobachter werden sich einig sein, dass ein rationales Umgehen mit Daten in der deutschen Bevölkerung sehr gut ankommt.
Zwischen „Mutti Merkel“ und knallharter Polit-Power-Frau: Wie wird man sie und ihre Politik in Erinnerung behalten?
Der Ostdeutschland-Faktor
Dass Merkel in der ehemaligen DDR aufwuchs, war nicht ihre eigene Entscheidung: Ihr Vater nahm sie aus beruflichen Gründen noch als Kleinkind aus Hamburg mit nach Ostdeutschland. Kurz nach der Wiedervereinigung trat sie dann im neuen Bundesland Mecklenburg-Vorpommern an und zog in den Bundestag ein.
Ihr politischer Ziehvater Helmut Kohl wusste nur zu genau, dass seine offenkundige Unterstützung für Merkel vor allem bei Wählern in den neuen Bundesländern ankommen würde. Zwei Ministerposten später und nachdem Kohl die Wahl im Jahre 1998 verloren hatte, übernahm sie die Funktion als CDU-Generalsekretärin; ein Meisterstück in einer nach wie vor von Männern dominierten konservativen Partei.
Ihre große Stunde schlug jedoch erst sieben Jahre später, als sie 2005 Gerhard Schröder als Bundeskanzler ablöste. Die erste Frau in dieser Position, und dazu noch mit DDR-Vergangenheit. Die Bevölkerung begann sie ernst zu nehmen und sah in ihr ein Vorbild für Gleichberechtigung, aber auch für eine Politik ohne Schnickschnack. Der Durchschnittswähler, ob Frau oder Mann, konnte sich mit ihr identifizieren, das Gegenteil von normalerweise anzutreffender Abgehobenheit. 2013 dann ein weiterer Höhepunkt: Sie fuhr ein Wahlergebnis von 41,5 Prozent ein; Merkel war aus dem politischen Alltag nicht mehr wegzudenken.
Viele Politikfelder böten sich zur Analyse an, doch heute fokussieren wir uns auf die Flüchtlingsdebatte sowie die Beziehungen zur Türkei.
„Wir schaffen das!“
Merkel betrieb eine Realpolitik, ohne das Blitzlichtgewitter zu suchen. Dennoch wird ähnlich wie bei einem ihrer Vorgänger – Willy Brandt, der sich mit dem Ausspruch „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ in die Geschichtsbücher einschrieb – eine medienwirksame Aussage für immer in Erinnerung bleiben: „Wir schaffen das!“
Merkel machte dieses Statement am 31. August 2015, wenige Tage nachdem in Österreich 71 Menschen in einem Menschenschmuggler-LKW ihr Leben lassen mussten. Sie versuchte damit aber auch Widerstand in weiten Teilen ihrer eigenen Partei und aufkeimendes Unbehagen in Teilen der Bevölkerung anzusprechen. Die Zahl der Asylanträge von Menschen aus Afghanistan, Irak und Syrien war sprunghaft angewachsen.
Zwischen 2015 und 2019 wurden 1.7 Millionen Asylanträge eingebracht, Deutschland wurde somit Nummer Fünf weltweit.
Philip Oltermann schrieb am 20. August letzten Jahres in The Guardian („How Angela Merkel’s great migrant gamble paid off“; frei übersetzt „Wie sich Angela Merkels Risikobereitschaft in der Flüchtlingskrise auszahlte“), dass während des Fernsehinterviews Nachrichten eingeblendet wurden, die besagten, dass Ungarn Züge voller Flüchtlinge in Richtung deutsche Grenze starten würde. Er stellt dann weiter fest, dass in der Tat in der darauffolgenden Woche 20.000 Menschen am Münchner Hauptbahnhof eintrafen.
Die Debatte wurde von Woche zu Woche hitziger. Manche Politiker sagten, Deutschland könne pro Jahr durchaus eine Million Neuzugänge verkraften, andere wiederum argumentierten, 500.000 sei das absolute Maximum. Dann kamen aber auch Stimmen am extrem-rechten Spektrum auf: Die Alternative für Deutschland, gerade eben zwei Jahre alt, mutierte von einer marginalen EU-Skeptiker-Gruppierung zu einer offen rassistisch agierenden Partei. Sie machte lediglich Ausländer für Kriminalität und öffentlichen Unfrieden verantwortlich. Leider konnte die AfD im Zuge ihrer Kritik an Merkels Politik der offenen Tür auf Stimmenfang gehen und ihr Ergebnis von 2013 (4,7 Prozent) auf 12,6 Prozent erhöhen und somit 2017 auch in den Bundestag einziehen.
Fakt ist jedoch, dass Merkel zwar einem ungebremsten Neuzugang eine Absage erteilte, aber zugleich ihre Worte aus dem Jahr 2015 niemals zurücknahm. Für Merkel waren die Stichworte Integration und Menschlichkeit nicht mehr wegzudenkende Bestandteile konservativer Politik geworden.
Wer hat Angst vor einer starken Türkei?
Es war nicht einfach für Merkel, bezogen auf die Türkei in die Fußstapfen ihres Vorgängers Gerhard Schröder zu treten. Schröder hatte sich nicht nur offen für eine Annäherung, sondern eines Tages Vollmitgliedschaft des Landes in der EU ausgesprochen. Diese Position war von Anbeginn an in der CDU/CSU wenig beliebt.
Auch im Ausland gab es Gegenwind. Man denke nur an Nicolas Sarkozy, der ein Ende jeglicher Beitrittsverhandlungen forderte, oder später sogar Boris Johnson, der verkündete, nach einer EU-Mitgliedschaft der Türkei würde die Hälfte aller Türken nach Großbritannien umziehen, und somit einen raschen Brexit forderte.
Zum Glück kann man sagen, dass die Tatsache, dass Millionen Menschen mit türkischstämmigen Wurzeln Deutschland ihr Zuhause nennen, eine komplette Anti-Türkei-Politik ohnehin eigentlich unmöglich macht, einmal abgesehen von der AfD und einigen schlecht informierten Vertretern der Partei Die Linke sowie der Grünen, die die moderne Türkei permanent schlechtreden.
Merkel war es auch, die 2016 für den Flüchtlingspakt mit der Türkei warb, der aufgrund der Tatsache zustande kam, dass Berlin und Brüssel nunmehr die Türkei als sicheres Herkunftsland einstuften. Man kann darüber streiten, ob es angemessen war, die Türkei mit finanzieller Hilfe quasi abzuspeisen, jedoch die verknüpften Fragen der Visa-Liberalisierung und EU-Mitgliedschaft auszuklammern.
2004 vertrat Merkel noch die Meinung, lediglich eine privilegierte Partnerschaft mit der Türkei mache Sinn. 12 Jahre später fand sie bereits freundlichere Worte, obwohl sie 2016 immer noch darauf beharrte, bis zu einer Vollmitgliedschaft sei es noch ein sehr langer Weg. Mittlerweile ist sie stolze Vorreiterin der derzeitigen konstruktiven Kommunikation zwischen Brüssel und Ankara, aber vor allem zwischen Berlin und Ankara.
Essen verbindet Kulturen
Und da gibt es noch etwas anderes, etwas Zwischenmenschliches sozusagen. Stichwort: türkisches Essen, genauer gesagt Döner.
Es gibt einen fast schon regelmäßigen Besuch bei einem Restaurant, das sich auf die türkische Spezialität Döner eingerichtet hat. Werbegag? Weit gefehlt!
Erstens: Merkel liebt die Nähe zu Menschen aus allen Teilen der Bevölkerung; das Bad in der Menge ist für sie kein Werbeauftritt, sondern Alltag.
Zweitens: Die Kanzlerin verspricht nicht nur Internationalität, sondern lebt sie vor, ohne ihre eigenen Wurzeln zu verbergen.
Drittens: Frau Merkel schneidet nicht nur fachgerecht einen Döner, sondern isst ihn gerne, wenn auch mit Kraut.
Merkel zeigt Skeptikern wie Anhängern, dass Essen Teil einer bestimmten Kultur darstellt, dass aber unsere Kulturen aufeinander zugehen müssen, um sich zu verstehen. Mittels Essen lernt man die Kultur eines anderen Landes besser kennen.
Viel zu früh, um in Rente zu gehen
Angela Merkel wird als eine Person in Erinnerung bleiben die die Würde des Einzelnen als unantastbar definiert, und dies beinhaltet Menschen in Not oder auf der Flucht. Ihre einzigartige Kombination aus dem Wissen, wie gefährlich totalitäre Regime sind, gepaart mit dem Bewusstsein, dass Glaube nicht einer einzigen, sondern allen Weltreligionen gehört, prägt ihr Handeln.
Sie startete den Prozess, den Klimawandel ernst zu nehmen, reformierte die Bundeswehr, nahm das Gesundheitssystem ins Visier; sie vertrat die Meinung, Gleichberechtigung sei Standard, keine Ausnahme. Sie wird treffenderweise als mächtigste Frau der Welt beschrieben.
Von daher wage ich eine Hypothese: Ein Mensch, der das Gemeinwohl als Sinnbild erkoren hat, kann nicht so einfach in Rente gehen, Politik vergessen und Memoiren schreiben. Denn Angela Merkel könnte selbst nach fast genau 16 Jahren im Amt noch ganz andere politische Berge erklimmen. Als da wären: NATO-Generalsekretärin, EU-Kommissions- oder Ratspräsidentin, UNO Generalsekretärin oder vielleicht doch etwas näher am Berliner zuhause: Bundespräsidentin der Bundesrepublik Deutschland.
