CSU News und Breaking News | undefined

Zeigtresults Suchergebnisse an. Sortiert nach "CSU".

Söder kritisiert geplantes Verbrenner-Aus für 2035

Söder kritisiert geplantes Verbrenner-Aus für 2035 Laut EU-Beschluss dürfen Neuwagen ab 2035 kein Kohlendioxid mehr ausstoßen. Das sorgt für geteilte Meinungen. Gegenwind kommt erneut von CSU-Chef Söder, der auf die wirtschaftliche Bedeutung deutscher Verbrennermotoren hinweist.

CDU-Politiker will Bericht zu Muslimfeindlichkeit stoppen

CDU-Politiker will Bericht zu Muslimfeindlichkeit stoppen CDU-Politiker de Vries will eine Wiederveröffentlichung des Berichts zur Muslimfeindlichkeit verhindern. Der Grund: Ihm wird darin eine „unklare Abgrenzung zur AfD“ bescheinigt.

Cannabis-Debatte: SPD wirft Union schlechten demokratischen Stil vor

Cannabis-Debatte: SPD wirft Union schlechten demokratischen Stil vor Die SPD kritisiert die Pläne der Union, die Legalisierung von Cannabis durch taktische Manöver zu blockieren. Der Bundesrat soll am Freitag über das Cannabis-Gesetz entscheiden.

Söder bekräftigt Forderung nach Wiedereinführung der Wehrpflicht

Söder bekräftigt Forderung nach Wiedereinführung der Wehrpflicht CSU-Chef Söder hat sich erneut für die Wiedereinführung der Wehrpflicht ausgesprochen. Er fordert eine siebenmonatige Grundausbildung für „junge Männer“. Außerdem müsse der freiwillige Wehrdienst gefördert werden.

Union wettert gegen Cannabis-Gesetz – DHV warnt vor Verrat der Grünen

Union wettert gegen Cannabis-Gesetz – DHV warnt vor Verrat der Grünen Die Auflehnung von Union und AfD gegen die geplante Teillegalisierung von Cannabis scheint ungebrochen. Unterstützung könnte auch von den Spitzen der Grünen-Landesverbände im Bundesrat kommen. Der Hanfverband sieht das als „herbe Enttäuschung“.

Landeschef Rhein verlangt konkrete Ergebnisse von Treffen mit Scholz

Landeschef Rhein verlangt konkrete Ergebnisse von Treffen mit Scholz Am kommenden Mittwoch werden die Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler über die Migrationspolitik beraten. Der aktuelle Landeschef fordert von Scholz klare Informationen, während ein anderer mit zahlreichen Vorschlägen auftaucht.

Maaßen gründet Partei „Werteunion“ in Bonn

Maaßen gründet Partei „Werteunion“ in Bonn Der umstrittene Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen will am Samstag offiziell seine neue Partei „Werteunion“ gründen. Die Partei soll sich deutlich weiter rechts als die CDU/CSU positionieren und an den Landtagswahlen im Osten teilnehmen.

Bundesrat stimmt für Doppelpass und neue Abschieberegeln

Bundesrat stimmt für Doppelpass und neue Abschieberegeln Der Bundesrat stimmt der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts zu. Damit werden Wartefristen verkürzt und die doppelte Staatsbürgerschaft künftig ermöglicht. Auch das sogenannte Rückführungsverbesserungsgesetz findet die nötige Unterstützung.

Bericht: Bundeswehr droht 56 Mrd. Euro Finanzierungslücke ab 2028

Bericht: Bundeswehr droht 56 Mrd. Euro Finanzierungslücke ab 2028 Laut einem Medienbericht benötigt die Bundeswehr im Jahr 2028 einen Betrag von 107,8 Milliarden Euro für den Gesamtbedarf. Jedoch stehen ihr offenbar nur 51,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Union fordert eine Aufstockung des Verteidigungsetats.

Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen verlässt CDU

Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen verlässt CDU Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat seinen Austritt aus der CDU angekündigt. „Die CDU ist nicht nur herz-, sondern mittlerweile auch hirntot“, sagte er. Nun soll Maaßen eine eigene Partei gründen.

Maaßen berät mit Werteunion über Parteigründung

Maaßen berät mit Werteunion über Parteigründung Der umstrittene Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen will mit der rechten Werteunion eine neue Partei gründen. Viele Vereinsmitglieder sind bekannt für ihre Nähre zur CDU/CSU. CDU-Chef Merz droht daher mit einem Unvereinbarkeitsbeschluss.

Afd-Verbot: Alt-Bundespräsident Gauck mahnt zur Vorsicht

Afd-Verbot: Alt-Bundespräsident Gauck mahnt zur Vorsicht Der ehemalige Bundespräsident Gauck zeigt Antipathie gegenüber der AfD, sieht deren Verbot aber kritisch. Er lobt die klare Ablehnung extremistischer Treffen in Deutschland und betont die Notwendigkeit, menschenfeindliche Politik zu delegitimieren.