Bundestag

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Bundestag stimmt für Corona-Maßnahmen der Ampel
Bundestag stimmt für Corona-Maßnahmen der Ampel Einige Corona-Maßnahmen sollen künftig nicht mehr möglich sein, andere werden neu eingeführt. Der Bundestag hat am Donnerstag nach kontroverser Debatte neue Rechtsgrundlagen für die Corona-Politik beschlossen. Die Zustimmung im Bundesrat wackelt.
AfD-Fraktion im Bundestag: Neue Gesichter, alte Konzepte
AfD-Fraktion im Bundestag: Neue Gesichter, alte Konzepte Die AfD-Bundestagsfraktion hat etliche neue Gesichter, setzt aber auf ihre alten Konzepte - in der Flüchtlingspolitik und bei Corona. Mit einem Wahlergebnis von 10,3 Prozent hat die AfD derzeit elf Abgeordnete weniger als im Jahr 2017.
Neue Bundestagspräsidentin Bas für mehr direkte Demokratie
Neue Bundestagspräsidentin Bas für mehr direkte Demokratie Die neue Bundestagspräsidentin Bas befürwortet Volksentscheide auf Bundesebene. Zudem spricht sie sich für die Einberufung von Bürgerräten aus. „Das Parlament sollte mehr auf die Bürger zugehen“, fordert die SPD-Politikerin.
Die neue Parteispitze der SPD
Die neue Parteispitze der SPD Lars Klingbeil und Saskia Esken sind für den SPD-Parteivorsitz nominiert worden. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz soll zum Bundeskanzler gewählt werden. Ob und wie lange diese Konstellation Erfolg verspricht, bleibt offen.
Entwurf für geändertes Infektionsschutzgesetz soll kommen
Entwurf für geändertes Infektionsschutzgesetz soll kommen Das Coronavirus grassiert in Deutschland. Intensivmediziner schlagen Alarm, der Lehrerverband ist in Sorge. Die potenziellen Ampelpartner wollen dagegenhalten. In Sachsen gelten nun harte 2G-Regeln. Andere Länder könnten folgen.
AfD-MdB Gnauck spendet Steuergelder an rechtsextreme Organisationen
AfD-MdB Gnauck spendet Steuergelder an rechtsextreme Organisationen Der AfD-Bundestagsabgeordnete Gnauck soll seine Aufwandspauschale zweckentfremdet und an diverse rechte Gruppierungen gespendet haben. Das teilte der Politiker selbst auf Twitter mit. Sein Vorgehen hält der Politiker für politisch unproblematisch.
SPD-Abgeordneter Miersch rettete Parteikollegen Ahmetovic vor Abschiebung
SPD-Abgeordneter Miersch rettete Parteikollegen Ahmetovic vor Abschiebung Als kleiner Junge drohte dem SPD-Abgeordneten Adis Ahmetovic und seiner Familie die Abschiebung aus Deutschland. Der Rechtsanwalt Matthias Miersch rettete ihn vor solch einem Schicksal. Nun sitzen beide SPD-Politiker gemeinsam im Bundestag.
Bundestagspräsidentin plädiert für Wahlrechtsreform
Bundestagspräsidentin plädiert für Wahlrechtsreform Der große Bundestag mit aktuell 736 Abgeordneten sorgt immer wieder für Debatten. Die neue Bundestagspräsidentin Bas will das Problem nach der Regierungsbildung mit den Fraktionen besprechen. Auf der Agenda steht eine mögliche Wahlrechtsreform
Türkischstämmige Politikerin zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt
Türkischstämmige Politikerin zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt „Mit dieser Wahl habe ich gezeigt, dass Einwanderer in jedes Amt kommen können,“ sagt Aydan Özoğuz nach ihrer Wahl zur Vizepräsidentin des Bundestags. Die SPD-Politikerin ist die erste Türkischstämmige in diesem Amt.
Bärbel Bas wird Bundestagspräsidentin
Bärbel Bas wird Bundestagspräsidentin Der neue Bundestag ist zur konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Mit der SPD-Politikerin Bas wurde erstmals seit mehr als 20 Jahren eine Frau zur Bundestagspräsidentin gewählt. Sie wolle sich für eine neue Bürgernähe einsetzen, kündigte sie an.
Bund der Steuerzahler protestiert gegen Rekordgröße des Bundestags
Bund der Steuerzahler protestiert gegen Rekordgröße des Bundestags Der Bund der Steuerzahler hat mit einer Lichtprojektion gegen einen „XXL-Bundestag“ protestiert. Anstatt 736 seien 500 Abgeordnete „genug“. Die Organisation fordert eine grundlegende Reform.
Nach 16 Jahren bekommt Merkel Entlassungsurkunde – bleibt aber im Amt
Nach 16 Jahren bekommt Merkel Entlassungsurkunde – bleibt aber im Amt Nach 16 Jahren wird Angela Merkel am Dienstag ihre Entlassungsurkunde erhalten. Doch bis eine neue Bundesregierung steht, wird das Merkel-Kabinett vorerst weiterarbeiten.
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Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah
Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah Die Türkei weist einseitige Unterstellungen Armeniens über einen angeblichen Völkermord gegen die Minderheit im Osmanischen Reich zurück. Präsident Erdoğan sprach dem armenischen Patriarchen angesichts der Ereignisse von 1915 sein Beileid aus.
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs Die Lufthansa ringt mit einem Milliardenminus im ersten Quartal und baut 10.000 Jobs wegen der Corona-Krise ab. Der Ryanair-Chef indes wirft dem Lufthansa-Konzern vor, sich an den Staatskrediten bereichern zu wollen.
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose Die Corona-Pandemie hat eins gezeigt: Auch eine starke Wirtschaft kann innerhalb kürzester Zeit einbrechen. Laut dem Institut für Arbeitsmarktforschung wird es im Jahresschnitt 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose geben.
Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“
Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“ Ein „Hybrid-Parlament“ aus anwesenden und online zugeschalteten Abgeordneten - so sieht das Notparlament in Krisenzeiten aus. Für die Umsetzung will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eine Arbeitsgruppe einsetzen.
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen Der 29-jährige Verdächtige von Celle gesteht den tödlichen Angriff auf den ahnungslosen 15-Jährigen. Grundlos hatte er mit einem Messer den Jugendlichen niedergestochen, als dieser zufällig auf seinem Fahrrad an ihm vorbeifuhr.