Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hat sich während eines zweitägigen Besuchs in Brüssel mit mehreren Spitzenvertretern der EU getroffen. Es sei wichtig, eine positive Atmosphäre in den Beziehungen zwischen der Türkei und der EU zu schaffen, sagte der türkische Diplomat am Donnerstag in Brüssel. Doch dafür seien konkrete Schritte nötig.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem EU-Außenpolitikchef Josep Borrell erklärte Çavuşoğlu, dass 2020 ein problematisches Jahr für die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU gewesen sei. Er sagte aber auch, dass beide Seiten nach einer gemeinsamen Erklärung, die im Zuge des EU-Gipfels der Staats- und Regierungschefs im Dezember veröffentlicht worden sei, ihren Willen für eine positivere Atmosphäre gezeigt hätten.
Die beiden Außenpolitiker besprachen eine breite Palette von Themen zu den Türkei-EU-Beziehungen und besprachen auch die geplanten Treffen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel sowie der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen.
„Wir werden über das Flüchtlingsabkommen sprechen, den die Türkei bereits zur Erneuerung vorgeschlagen hat. Wir werden auch über die Details einer multilateralen Konferenz zur Situation im östlichen Mittelmeer sprechen", sagte der türkische Diplomat gegenüber Reportern.
Darüber hinaus würden auch die Visaliberalisierung und die Modernisierung der Zollunion von 1995 auf der Tagesordnung stehen. Aber auch „andere konkrete Schritte, die die Zukunft der EU und der Türkei“ beträfen, stünden zur Diskussion, fügte Çavuşoğlu hinzu.
Gemeinsame strategische Interessen
Borrell sagte: „Obwohl das letzte Jahr für die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei kompliziert war, hat es 2021 bereits eine Verbesserung und einige wichtige Schritte gegeben.“ Das Treffen mit Çavuşoğlu sei schonmal „ein wichtiger Schritt“ gewesen, um gemeinsame strategische Interessen zu erörtern.
Die Ankündigung der Sondierungsgespräche zwischen der Türkei und Griechenland bezeichnete Borrell als weiteren guten Schritt, betonte aber: „Absichten und Ankündigungen müssen in Taten umgesetzt werden."
Als weiteren wichtigen Schritt bezeichnete Borrell die Bemühungen von UN-Generalsekretär Antonio Guterres um eine Wiederaufnahme der Gespräche zwischen den zyperntürkischen und zyperngriechischen Führern. „Wir sind fest entschlossen, eine rasche Wiederaufnahme dieser Verhandlungen zu unterstützen. Wir wünschen uns nachdrücklich eine nachhaltige Deeskalation im östlichen Mittelmeer“, sagte Borrell.
Treffen mit von der Leyen
Çavuşoğlu kam am gleichen Tag auch kurz mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zusammen. Weitere Treffen gab es mit der Vizepräsidenten der EU-Kommission, Margaritis Schinas, der EU-Kommissarin für Inneres, Ylva Johansson sowie mit Oliver Varhelyi, Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung.
„Kurzer Austausch mit dem türkischen Außenminister @MevlutCavusoglu über die nächsten Schritte in den EU-Türkei-Beziehungen“, schrieb von der Leyen auf Twitter nach dem Treffen mit Çavuşoğlu. „Dialog ist wichtig, aber wir erwarten auch glaubwürdige Gesten vor Ort.“
