US-Präsident Joe Biden hat am zweiten Tag seines Japan-Besuchs am Montag ein neues indo-pazifisches Handelsbündnis angekündigt. Ihm gehören 13 Staaten an, darunter Japan und Indien. China gehört nicht dazu und hat das Bündnis bereits als „zum Scheitern verurteilt“ kritisiert.
Das Indo-Pazifische Wirtschaftliche Rahmenabkommen (IPEF) regelt anders als klassische Handelsabkommen nicht den Abbau von Zöllen und Handelsbarrieren, sondern die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten auf vier Feldern: Digitalwirtschaft, Lieferketten, saubere Energie und Kampf gegen die Korruption. In den USA sind der Abbau von Zollschranken und weiteren Handelshemmnissen zusehends unpopulär; solche klassischen Freihandelsabkommen werden als Bedrohung für heimische Arbeitsplätze betrachtet.
In der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump hatten sich die USA 2017 aus dem Transpazifischen Freihandelsabkommen (TTP) zurückgezogen. Es wurde 2018 ohne die USA geschlossen.
Teilnehmer stehen für 40 Prozent des globalen BIPs
Beobachter werten das IPEF wie schon das TTP als klare Alternative zu einer Zusammenarbeit mit China. Die Gründungsmitglieder sind neben den USA und Japan Australien, Brunei, Indien, Indonesien, Malaysia, Neuseeland, die Philippinen, Singapur, Südkorea, Thailand und Vietnam. „Wir teilen das Engagement für eine freie, offene, faire, inklusive, verbundene, widerstandsfähige, sichere und gedeihende Info-Pazifische-Region“, hieß es in ihrer gemeinsamen Erklärung.
Die Teilnehmer stehen für 40 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts. Bidens Sicherheitsberater Joe Sullivan betonte, das Bündnis sei offen für weitere Staaten.
China kritisierte das IPEF: Die US-Regierung strebe „kleine Cliquen im Namen der Freiheit und der Öffnung an“ und wolle damit „China in Schach halten“, sagte am Sonntag Außenminister Wang Yi.
23 Mai 2022
AFP
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