Trotz des Verbots von Aufmärschen der Querdenkenden haben sich am Sonntag in Berlin rund 5000 Personen an Protesten beteiligt. (AFP)
Folgen

In Berlin haben am Sonntag tausende Menschen trotz Verbots gegen die noch aufrechten Corona-Maßnahmen in Bund und Ländern demonstriert. Dabei soll es auch zu Angriffen auf Einsatzkräfte und einen Gewerkschaftsvertreter gekommen sein. Insgesamt hätten mehr als 5000 Menschen an den Protesten teilgenommen, sagte ein Polizeisprecher am Abend. Über den Tag verteilt seien mehr als 600 Menschen festgenommen worden. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte am Samstag mehrere geplante Demonstrationen aus dem Kreis der „Querdenken“-Bewegung verboten. Gegen das Verbot einer der Veranstaltungen war auch ein Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht worden, den dieses am Sonntag aber ablehnte. Ein Autokorso war genehmigt worden, an diesem wollten die Protestler ursprünglich zu Fuß oder im Reisebus teilnehmen. Weil dies nicht ging, versammelten sie sich zunächst im Stadtteil Charlottenburg und zogen dann in Gruppen durch die Straßen der Stadt.

Polizei drohte mit einem Wasserwerfer

Dabei seien Absperrungen ignoriert und teilweise überrannt und Einsatzkräfte angegriffen worden, erklärte die Polizei. Demonstrierende hätten versucht, die Polizeikette zu durchbrechen und Beamte herauszuziehen. Am Großen Stern drohte die Polizei demnach mit einem Wasserwerfer. Nach drei Lautsprecherdurchsagen löste sich die Versammlung dort auf, hieß es weiter. Viele zogen zum Alexanderplatz weiter, wie der Polizeisprecher mitteilte. Dort habe die Polizei sie des Platzes verwiesen. Auch im Stadtteil Schöneberg hätten sich Gruppen auf verschiedenen Straßen bewegt, dafür seien aber die Fahrbahnen nicht gesperrt worden. Am Abend teilte die Polizei dann im Kurzbotschaftendienst Twitter mit, „auch die letzten Ansammlungen zerstreuen sich“. Neben den mehr als 600 Festnahmen erteilten die Einsatzkräfte nach eigenen Angaben Platzverweise, nahmen Personalien auf und fertigten Anzeigen. Die Teilnahme an einer verbotenen Versammlung sei eine Ordnungswidrigkeit, die mit bis zu 1000 Euro Bußgeld bestraft werden könne, wurde betont.

DJU-Geschäftsführer „brutal attackiert“

Der Berlin-Brandenburger Landesgeschäftsführer der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (DJU) in Verdi, Jörg Reichel, gab an, am Rande der Proteste in Kreuzberg „brutal attackiert“ worden zu sein. Laut einem Bericht des „Tagesspiegels“ wurde er am Sonntag von mehreren Menschen vom Fahrrad gezerrt und dann geschlagen und getreten. Erst durch das Eingreifen von Passanten hätten sie von ihm abgelassen. Der Gewerkschafter habe Verletzungen an Schulter und Beinen erlitten und befinde sich derzeit im Krankenhaus. „Wir sind zutiefst bestürzt und stehen solidarisch an der Seite unseres Kollegen, der seit dem vergangenen Jahr unter großem persönlichen Einsatz die Kundgebungen der sogenannten Querdenker beobachtet und dort für die Medienschaffenden und die Pressefreiheit eintritt“, erklärte die Bundesgeschäftsführerin der DJU in Verdi, Monique Hofmann. Reichel sei bereits seit Monaten aus der „Querdenken“-Szene diffamiert und bedroht worden, erklärte Hofmann. Sein Name und Foto kursierten in einschlägigen Telegram-Kanälen. „Jörg hat sich davon nicht einschüchtern lassen und weitergemacht.“

AFP