Die Fregatte „Hamburg“, die im Rahmen der Irini-Mission eingesetzt wird, läuft aus dem Hafen.

Die Regierung in Ankara hat scharfe Kritik an von der EU verhängten Sanktionen gegen eine türkische Reederei wegen mutmaßlicher Verstöße gegen das Waffenembargo für Libyen geübt. Diese Maßnahmen seien angesichts der Anstrengungen zur Entschärfung der Lage im östlichen Mittelmeerraum „extrem bedauernswert“, erklärte am Montag das türkische Außenministerium.

Das Ministerium stellte damit eine Verbindung zum Streit um die reichen Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer her, auf die sowohl die EU-Mitglieder Griechenland und Griechisch-Zypern als auch die Türkei Anspruch erheben.

Die EU-Außenminister hatten am Montag die Sanktionen gegen die türkische Reederei Avrasya Shipping beschlossen, weil sie an der Lieferung von Kriegsmaterial nach Libyen unter Umgehung des UN-Embargos beteiligt gewesen sein soll. Aus demselben Grund wurden auch Strafmaßnahmen gegen eine jordanische Reederei sowie die Frachtfluggesellschaft Sigma Airlines aus Kasachstan verhängt.

Es ist das erste Mal, dass die EU eigenständig Sanktionen wegen der Verletzung des Waffenembargos erlässt. Bisher hatte sie in diesem Bereich nur die UN-Sanktionen umgesetzt. Konten der betroffenen Unternehmen in der EU werden gesperrt. Zudem dürfen europäische Firmen mit ihnen keine Geschäftsbeziehungen mehr unterhalten.

Keine Sanktionen gegen Unternehmen aus den Emiraten

Das türkische Außenministerium warf der EU nun auch vor, bei ihren Kontrollen des Libyen-Embargos Lieferungen an Khalifa Haftar vor allem durch die Emirate zu „ignorieren“. Laut einem UN-Bericht vom vergangenen Dezember lieferten die Vereinigten Arabischen Emirate regelmäßig Kriegsmaterial an den Warlord.

Die Türkei unterstützt im libyschen Bürgerkrieg die von der UNO anerkannte Einheitsregierung in Tripolis. Die Einheitsregierung steht im Konflikt mit dem Warlord Khalifa Haftar, dessen Truppen Gebiete im Osten und Süden des Landes kontrollieren. Haftar wird von einer Reihe anderer Länder unterstützt, darunter Ägypten, Russland, Frankreich und den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Die EU hatte im März dieses Jahres eine neue Marine-Mission zur Durchsetzung des Waffenembargos beschlossen. Der Militäreinsatz „Irini“ überwacht dabei mit Schiffen und Flugzeugen vor allem den Seeweg nach Libyen.

AFP