EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will auf EU-Ebene neue Vorschläge zum Umgang mit Russland präsentieren. Dies sei auch mit Blick auf die Ostseepipeline Nord Stream 2 vonnöten. Die Optionen würden in einem Bericht zu den Beziehungen zu Russland Ende Juni erörtert, kündigte von der Leyen in der Nacht zum Dienstag beim EU-Sondergipfel in Brüssel an.
Versuche der EU, die wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland zu bessern, hätten über Jahre und Jahrzehnte nichts gebracht, sagte sie auf eine Frage zu Nord Stream 2. „Die wirtschaftliche Zusammenarbeit wurde über die Zeit immer schwieriger“, so von der Leyen.
Die russische Wirtschaft habe einen Modernisierungsrückstand und sei sehr stark von Einnahmen aus dem Verkauf fossiler Brennstoffe abhängig. Zugleich sei die Regierung in Moskau nicht bereit, konstruktiv mit der EU umzugehen. „Deshalb denke ich, dass diese Art zu kommunizieren oder zusammenzuarbeiten keine Änderung bringen wird“, sagte von der Leyen.
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten zuvor beim Sondergipfel in Brüssel scharfe Kritik an Moskau geübt. In der Gipfelerklärung war die Rede von „illegalen, provokativen und disruptiven russischen Aktivitäten gegen die EU, ihre Mitgliedstaaten und darüber hinaus“. Die EU-Kommission und der Außenbeauftragte Josep Borrell sollen nun bis zum nächsten EU-Gipfel in einem Monat eine Analyse der Beziehungen zu Russland erarbeiten. Auf dieser Grundlage soll eine strategische Debatte geführt werden.
25 Mai 2021
Von der Leyen beklagt „schwierige Zusammenarbeit“ mit Moskau
Die wirtschaftliche Kooperation mit Russland sei immer schwieriger geworden, klagt EU-Kommissionschefin von der Leyen. Auch angesichts der Ostseepipeline Nord Stream 2 sollen im Juni auf EU-Ebene neue Optionen zum Umgang mit Moskau erörtert werden.
dpa
Ähnliche Nachrichten
Lettlands Regierungschef rechnet mit Kampfjet-Lieferung an die Ukraine
Der lettische Regierungschef Karins rechnet mit der Lieferung von Kampfflugzeugen durch den Westen an die Ukraine. Zudem fordert er Deutschland auf, mehr für die europäische Verteidigung zu tun und eine Brigade in Litauen zu stationieren.
Getreideabkommen: Ukrainischer Minister Kubrakov dankt Türkiye
Ukraines Infrastrukturminister Kubrakov hat sich für die türkische Unterstützung bei der Verlängerung des Getreideabkommens bedankt. Türkiye habe mit einem „unerschütterlichen Engagement“ zur Verlängerung des Abkommens um 120 Tage beigetragen.
Selbe Kategorie
Erdoğan warnt vor Besetzung Gazas durch israelische Siedler
Bei seinem Rückflug aus dem Irak bekräftigt der türkische Präsident Erdoğan seine Unterstützung für die Palästinenser. Er warnt zugleich vor einer Ansiedlung israelischer Extremisten in Gaza und bezeichnet Israels Vorgehen als „mörderisch“.
Worüber möchten Sie mehr erfahren?
Beliebt
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung
Bei einer landesweiten Anschlagswelle im Iran wurden Hunderte Schulmädchen vergiftet. In Regierungskreisen werden Extremisten dahinter vermutet. Eine offizielle Stellungnahme aus Teheran steht aber noch aus. Die Wut und Sorge der Eltern wächst.
