Ursula von der Leyen News und Breaking News | TRT Deutsch

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Lage an belarussisch-polnischer Grenze bleibt dramatisch

Lage an belarussisch-polnischer Grenze bleibt dramatisch Ein Ende der Flüchtlingskrise zwischen Belarus und der EU ist nicht in Sicht. Erneut verbrachten Tausende Migranten an der Grenze die Nacht bei Temperaturen um den Gefrierpunkt. Indes bereitet die EU Sanktionen gegen Minsk vor.

Migration über Belarus: EU-Kommission fordert neuen Sanktionsbeschluss

Migration über Belarus: EU-Kommission fordert neuen Sanktionsbeschluss Die Lage an der Grenze zwischen Belarus und Polen spitzt sich zu. EU-Kommissionschefin von der Leyen fordert daher zusätzliche Sanktionen. Die „Instrumentalisierung von Migranten für politische Zwecke“ durch Belarus könne „nicht hingenommen“ werden.

Wegen Polen-Konflikt: Europaparlament verklagt EU-Kommission

Wegen Polen-Konflikt: Europaparlament verklagt EU-Kommission Das Europaparlament wirft der EU-Kommission unter Ursula von der Leyen vor, im Streit mit Polen nicht alle Mittel auszuschöpfen. Deshalb läuft nun eine Klage vor dem höchsten EU-Gericht. So soll die Kommission zum Handeln gezwungen werden.

Polen bezichtigt EU der „Erpressung“ im Streit um Rechtsstaatlichkeit

Polen bezichtigt EU der „Erpressung“ im Streit um Rechtsstaatlichkeit Beim Kräftemessen zwischen Brüssel und Warschau hat der polnische Ministerpräsident Morawiecki der EU „Erpressung“ vorgeworfen. Er sei nicht mit den Drohungen der Führung in Brüssel gegen Polen nicht einverstanden, erklärte er vor dem EU-Parlament.

Klage gegen EU-Kommission – Abgeordnete kritisieren von der Leyen

Klage gegen EU-Kommission – Abgeordnete kritisieren von der Leyen Nach der Klage des Rechtsausschusses im Europaparlament gegen die EU-Kommission sehen Abgeordnete von der Leyen in der Pflicht. Ihre Untätigkeit sei „gefährlich für den polnischen und für den europäischen Rechtsstaat“, so der FDP-Politiker Körner.

EU-Ratspräsident Michel für mehr Kooperation im Verteidigungsbereich

EU-Ratspräsident Michel für mehr Kooperation im Verteidigungsbereich Laut EU-Ratspräsident Michel hat die Afghanistan-Krise den Bedarf für eine gemeinsame EU-Verteidigungspolitik deutlich gemacht. Mit einer stärkeren Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich könne die EU ihre geopolitische Bedeutung stärken.

EU-Töpfe für Fluthilfen offenbar bereits fast vollständig leer

EU-Töpfe für Fluthilfen offenbar bereits fast vollständig leer Einem Bericht zufolge hat die EU-Kommission für Fluthilfe vorgesehene Gelder offenbar großteils bereits für andere Katastrophen ausgegeben. Schuld daran sei vor allem die „zunehmende Häufigkeit und Zerstörungskraft von Unwettern“.

Von der Leyen: EU-Gespräche mit Taliban bedeuten keine Anerkennung

Von der Leyen: EU-Gespräche mit Taliban bedeuten keine Anerkennung EU-Kommissionschefin von der Leyen bestätigt Gespräche mit den Taliban in Afghanistan. Sie sagte, die Verhandlungen dienten dazu, die Evakuierungen zu erleichtern, bedeuteten aber keineswegs eine Anerkennung der neuen Regierung.

Coronabedingtes US-Einreiseverbot: Von der Leyen fordert zügige Aufhebung

Coronabedingtes US-Einreiseverbot: Von der Leyen fordert zügige Aufhebung In den USA gilt wegen Corona weiter ein weitreichendes Einreiseverbot für Personen aus der EU. US-Kommissionspräsidentin von der Leyen fordert nun eine Aufhebung der Regelung. Es müsse vergleichbare Regeln für Einreisende in beide Richtungen geben.

Diskriminerung von Roma: Von der Leyen fordert mehr Engagement von EU

Diskriminerung von Roma: Von der Leyen fordert mehr Engagement von EU Laut EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ist die Erinnerung an die Verfolgung der Roma „eine kollektive Pflicht“ Europas. Hass und rassistisch motivierte Gewalt hätten keinen Platz in der EU, betonte sie.

Zypern: 47 Jahre Teilung - 47 Jahre Enttäuschung

Zypern: 47 Jahre Teilung - 47 Jahre Enttäuschung Seit 47 Jahren ist Zypern nun geteilt. Bisher war eine Wiedervereinigung der Insel auch das Ziel der Türken. Dieser Kurs hat sich aber geändert. Gegenüber TRT Deutsch betont TRNZ-Präsident Ersin Tatar: Nur eine Zwei-Staaten-Lösung ist realistisch.

EU: Milliarden-Hilfspaket für Flüchtlinge in der Türkei und Nahost

EU: Milliarden-Hilfspaket für Flüchtlinge in der Türkei und Nahost Die EU-Kommission schlägt ein neues Milliardenpaket für Flüchtlinge vor. Ankara soll demnach bis 2024 rund 3,5 Milliarden Euro erhalten. Die EU möchte zudem eine langfristige Versorgung von Flüchtlingen in der Türkei.