Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist Ende kommender Woche in die Türkei. Sie werde am Samstag, den 16. Oktober, in Istanbul den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan treffen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Themen seien unter anderem die Rolle der Türkei als Nato-Partner und das Flüchtlingsabkommen mit der EU.
„Das Thema der Migration ist ein wichtiges“, sagte Seibert zu dem Türkei-Besuch. Die Bundesregierung habe immer darauf hingewiesen, „wie groß die türkische Leistung ist, Millionen von Menschen insbesondere aus Syrien aufzunehmen“. Dies müsse von europäischer Seite auch anerkannt werden.
Die Türkei liegt auf einer der Haupt-Transitrouten für Flüchtlinge Richtung Europa. Die EU hatte Ankara 2016 in dem Flüchtlingsabkommen sechs Milliarden Euro für die inzwischen 3,7 Millionen syrischen Flüchtlinge in der Türkei zugesagt. Diese sind nun weitgehend ausgegeben oder fest verplant. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten auf ihrem Gipfel im Juni weitere drei Milliarden Euro bis 2024 zugesagt.
Weitere Reisen nach Spanien und Belgien
Bereits am Donnerstag wird Merkel in Spanien erwartet. Sie erhält dort den Europapreis Karl V. für ihr europäisches Engagement, wie Seibert sagte. An der Verleihung nehmen demnach unter anderem der spanische König Felipe VI. sowie Regierungschef Pedro Sánchez teil.
Am Freitag steht dann Belgien auf dem Reiseprogramm der Kanzlerin. Dort trifft sie zunächst Belgiens König Philippe zu einem Mittagessen und danach Ministerpräsident Alexander De Croo. Thema sei dabei insbesondere die Vorbereitung des EU-Gipfels am 21. und 22. Oktober in Brüssel.
8 Okt. 2021
AFP
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