SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat eindringlich für eine Ampelkoalition geworben. „Da passt was zusammen, wenn man das zusammenbringen will“, sagte Scholz am Dienstagabend beim Spätsommerfest der Parlamentarischen Linken in der SPD-Fraktion in Berlin. „Es kann eine Regierung sein, wo drei Parteien zusammenkommen, die unterschiedliche, aber mit Überschneidungen versehene Fortschrittsideen haben.“ Die SPD sei immer eine Partei gewesen, die die politische Durchsetzung von Recht, Freiheit und besserem Leben als möglich angesehen habe. Die Grünen sähen, wie die SPD, das „Aufhalten des menschengemachten Klimawandels und die ökologischen Fragen drumherum“ als zentral an, seien aber „natürlich noch mehr darauf konzentriert“, sagte Scholz. „Und die liberale Partei hat auch Vorstellungen vom Fortschritt, die Überschneidungen haben mit dem, was wir so sehen.“ Scholz nannte die Frage der Bürgerrechte und die Modernisierung des Landes.

Mützenich: „Das Land gehört nicht einer CDU/CSU“

Die Bürgerinnen und Bürger wollten keine Regierung mit Parteien, die sich gegenseitig bekämpfen. Die Verantwortung sei groß. „Das wird eine schwere Zeit, aber ich sage auch zum Schluss, wenn wir die Regierung gebildet haben, dann soll sie auch so gut sein, dass sie auch wiedergewählt wird - und das ist dann das ganz große Projekt“, sagte Scholz. Fraktionschef Rolf Mützenich ging auf die Kämpfe in der Union nach dem Wahldebakel von CDU/CSU ein. „Natürlich macht die Unionsfraktion jetzt schwere Stunden durch“, sagte Mützenich. Wichtig sei aber, dass das Parlament dann auch über eine Opposition verfüge. Mützenich sagte: „Das Land gehört nicht einer CDU/CSU.“ Das Land gehöre den Bürgerinnen und Bürgern, die Scholz gewählt hätten. An diesem Mittwoch stellt sich Mützenich den 206 Abgeordneten der neuen SPD-Fraktion zur Wiederwahl. Erwartet wird ein sehr gutes Ergebnis.