Bundestagswahl

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SPD fällt in Umfrage unter 20 Prozent
SPD fällt in Umfrage unter 20 Prozent Einer Forsa-Umfrage zufolge erleidet die SPD weiter Rückschläge in der Wählergunst. Demnach liegen die Sozialdemokraten derzeit unter der Marke von 20 Prozent. Auch die Zustimmung für Bundeskanzler Scholz sinkt.
Wegen Pannen: Bundeswahlleiter fordert teilweise Wahlwiederholung in Berlin
Wegen Pannen: Bundeswahlleiter fordert teilweise Wahlwiederholung in Berlin Zahlreiche Pannen hatten bei der Bundestagswahl in Berlin für einen Eklat gesorgt. Bundeswahlleiter Thiel spricht nun von einem „kompletten systematischen Versagen der Wahlorganisation“ und fordert eine teilweise Wahlwiederholung in der Haupstadt.
Brandenburg: Höchste Zahl politisch motivierter Straftaten seit 20 Jahren
Brandenburg: Höchste Zahl politisch motivierter Straftaten seit 20 Jahren Die Zahl politisch motivierter Straftaten in Brandenburg ist auf den höchsten Wert seit 20 Jahren gestiegen. Insgesamt 3661 solcher Straftaten wurden registriert. Innenminister Stübgen sprach von einem traurigen Rekord.
Von 2021 zu 2022: Die türkisch-deutschen Beziehungen und ihre Zukunft
Von 2021 zu 2022: Die türkisch-deutschen Beziehungen und ihre Zukunft Deutschland bevorzugt in den Beziehungen eine überlegene Haltung, gestützt auf Vorurteile aus der Vergangenheit. Aber die neuen außenpolitischen Situationen zwingen Deutschland, in seinen Beziehungen zur Türkei auf Augenhöhe zu agieren.
Erfolg im dritten Anlauf: CDU-Basis wählt Merz zum neuen Parteichef
Erfolg im dritten Anlauf: CDU-Basis wählt Merz zum neuen Parteichef Die CDU-Basis hat mit 62 Prozent der Stimmen Friedrich Merz zum neuen Parteichef gewählt. Für den 66-Jährigen ist es der dritte Anlauf um den Vorsitz. Merz ließ in seiner Dankesrede offen, ob er auch den Fraktionsvorsitz im Bundestag anstrebt.
Ampel-Parteien haben Koalitionsvertrag unterzeichnet
Ampel-Parteien haben Koalitionsvertrag unterzeichnet SPD, Grüne und FDP haben den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Die drei Koalitionspartner legten sich damit offiziell auf ihren Regierungskurs fest. Am Mittwoch soll der designierte Bundeskanzler Scholz im Bundestag zum Kanzler gewählt werden.
Nach Bundestagsdebakel: CDU weiter auf Suche nach Krisenmanager
Nach Bundestagsdebakel: CDU weiter auf Suche nach Krisenmanager Die CDU hat in der vergangenen Bundestagswahl ihr schlechtestes Wahlergebnis überhaupt eingefahren. Das kostete Parteichef Laschet seinen Posten. Seitdem ist die Partei auf der Suche nach einem Krisenmanager. Die möglichen Kandidaten im Überblick.
Der neu gewählte Bundestag kommt erstmals am Dienstag zusammen
Der neu gewählte Bundestag kommt erstmals am Dienstag zusammen Am Dienstag wird es ernst mit dem neuen Bundestag. Das ist der spätestmögliche vom Grundgesetz vorgegebene Termin für die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments. Eine Zusammenfassung über deren vorgesehenen Ablauf.
CDU will gesamten Bundesvorstand neu wählen
CDU will gesamten Bundesvorstand neu wählen Nach dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl will die CDU nun den gesamten Bundesvorstand neu wählen. Inwieweit die Parteibasis die sich anbahnende Neuausrichtung mitbestimmen soll, bleibt jedoch nach wie vor umstritten.
Dänen-Partei: SSW-Politiker Seidler gegen Fraktionsbeitritt
Dänen-Partei: SSW-Politiker Seidler gegen Fraktionsbeitritt Die SPD hatte dem einzigen Dänen-Abgeordneten im Bundestag den Beitritt in die eigene Fraktion angeboten. SSW-Politiker Seidler betont aber, dass er unabhängig bleiben möchte. Eine Unterstützung für Scholz sei jedoch unter Umständen möglich.
Zentralrat der Muslime stellt Anzeige wegen Wahlbehinderung
Zentralrat der Muslime stellt Anzeige wegen Wahlbehinderung Der Zentralrat der Muslime hat Anzeige wegen Wahlbehinderung einer Muslimin mit Kopftuch bei der Bundestagswahl gestellt. Der Vorsitzende des Zentralrats bezeichnete den Vorfall als „Skandal“, der rechtlich untersucht werden müsse.
Verfassungsgericht: Ein halbes Dutzend Klagen gegen Bundestagswahl
Verfassungsgericht: Ein halbes Dutzend Klagen gegen Bundestagswahl Bezogen auf die Bundestagswahl und deren Ergebnis sind bislang sechs Verfassungsbeschwerden und zwei Eilanträge beim Bundesverfassungsgericht eingegangen. Dazu sind weitere Klagen erhoben worden, die sich gegen das neue Wahlrecht richten.
Ausgewählte Nachrichten
Merkel warnt vor Rückfall: „Wir müssen wachsam und diszipliniert bleiben“
Merkel warnt vor Rückfall: „Wir müssen wachsam und diszipliniert bleiben“ „Es kann auch ein Fehler sein, dass man zu schnell voranschreitet“, warnt die Bundeskanzlerin hinsichtlich der Maßnahmenlockerungen. Sollten sich die Infizierungen häufen, müssten die Restriktionen wieder hochgefahren werden.
Die Kunst der Wiederwahl: Wird Trump erneut zum US-Präsidenten gewählt?
Die Kunst der Wiederwahl: Wird Trump erneut zum US-Präsidenten gewählt? Wird es im Herbst einen Trump-Triumph oder eine Trump-Niederlage geben? Diese Frage bleibt offen. Sein Umgang mit der Corona-Krise wird ein entscheidender Faktor sein.
Rekordzahl: Weltweit über 45 Millionen Binnenflüchtlinge
Rekordzahl: Weltweit über 45 Millionen Binnenflüchtlinge Eine Rekordzahl von Menschen ist wegen Konflikten und Katastrophen auf der Flucht im eigenen Land. Das Schicksal derer, die vertrieben aber nicht über Grenzen geflüchtet sind, werde international zu wenig beachtet, erklärt eine Hilfsorganisation.
Trump: Coronavirus-Ursprung in chinesischem Labor
Trump: Coronavirus-Ursprung in chinesischem Labor Der US-Präsident ist der Meinung, dass der Ursprung des tödlichen Coronavirus in einem Forschungslabor der chinesischen Stadt Wuhan zu suchen sei. Auch warf er China vor, das Virus nicht gestoppt zu haben - und drohte mit Strafzöllen.
Nach drei Wochen: Kim Jong Un wieder in der Öffentlichkeit
Nach drei Wochen: Kim Jong Un wieder in der Öffentlichkeit Nach drei Wochen Abwesenheit hatte Kim Jong Un seinen ersten öffentlichen Auftritt. Der Machthaber Nordkoreas nahm an einer Zeremonie zur Fertigstellung einer Düngemittelfabrik teil.