SPD

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Bayern: Opposition beantragt Untersuchungsausschuss zu Maskenskandal
Bayern: Opposition beantragt Untersuchungsausschuss zu Maskenskandal Die Landtagsfraktionen von Grünen, SPD und FDP wollen mit einem Untersuchungsausschuss dem bayerischen Maskenskandal nachgehen. Ziel des Vorhabens sei es, Klarheit über eine mögliche Mitverantwortung von CSU-Politikern zu erlangen.
Ampel-Parteien wappnen sich für Koalitionsverhandlungen
Ampel-Parteien wappnen sich für Koalitionsverhandlungen SPD, Grüne und FDP haben Koalitionsverhandlungen für ein Ampel-Bündnis dem Grunde nach zugestimmt, nun geht es ans Eingemachte. Noch in dieser Woche könnten die Gespräche beginnen. Der erste Punkt auf der Agenda ist ein Treffen der Generalsekretäre.
Berlin: SPD und Grüne für Aufnahme von Koalitionsverhandlungen
Berlin: SPD und Grüne für Aufnahme von Koalitionsverhandlungen In Berlin zeichnet sich erneut eine Koalition aus SPD, Grünen und Linken ab. Gut drei Wochen nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus stimmten nun die Berliner SPD und die Grünen der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für eine Linkskoalition zu.
Einigung erzielt: SPD, Grüne und FDP bereit für Koalitionsgespräche
Einigung erzielt: SPD, Grüne und FDP bereit für Koalitionsgespräche Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro, Kohleausstieg bis 2030 sowie Beschleunigung der Asylverfahren: SPD, Grüne und FDP haben sich in vielen Punkten geeinigt. Die Ampel-Koalition rückt immer näher.
Gesundheitsexperte Lauterbach befürwortet Legalisierung von Cannabis
Gesundheitsexperte Lauterbach befürwortet Legalisierung von Cannabis SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach fordert die Legalisierung von Cannabis durch eine mögliche Ampel-Koalition. Damit soll die Gesundheit von Konsumenten geschützt werden. Nötig sei eine kontrollierte Abgabe an Erwachsene.
Sondierungen: Ampel-Parteien wollen „Entscheidungsgrundlage“ ausarbeiten
Sondierungen: Ampel-Parteien wollen „Entscheidungsgrundlage“ ausarbeiten Nach dem dritten Sondierungstreffen haben sich SPD, Grüne und FDP erneut optimistisch über den Verlauf der Gespräche gezeigt. Bis Freitag wollen sich die Parteien auf eine „Entscheidungsgrundlage“ für die Koalitionsverhandlungen einigen.
Dänen-Partei: SSW-Politiker Seidler gegen Fraktionsbeitritt
Dänen-Partei: SSW-Politiker Seidler gegen Fraktionsbeitritt Die SPD hatte dem einzigen Dänen-Abgeordneten im Bundestag den Beitritt in die eigene Fraktion angeboten. SSW-Politiker Seidler betont aber, dass er unabhängig bleiben möchte. Eine Unterstützung für Scholz sei jedoch unter Umständen möglich.
EEG-Umlage: Altmaier will mit „Ampel“-Parteien über Abschaffung sprechen
EEG-Umlage: Altmaier will mit „Ampel“-Parteien über Abschaffung sprechen Der scheidende Wirtschaftsminister Altmaier will mit SPD, Grünen und FDP über die hohen Energiepreise sprechen. Dafür sei eine schnelle Abschaffung der EEG-Umlage nötig.
Umfrage: Mehrheit der Deutschen für zweite Amtszeit von Steinmeier
Umfrage: Mehrheit der Deutschen für zweite Amtszeit von Steinmeier Die erste Amtszeit von Bundespräsident Steinmeier endet im Februar 2022. Laut einer Umfrage befürworten 55 Prozent der Deutschen einen Verbleib des früheren Außenministers im Amt. Jedoch ist auch Grünen-Politikerin Göring-Eckardt im Gespräch.
Ampelkoalition? SPD optimistisch nach erstem Dreier-Gespräch
Ampelkoalition? SPD optimistisch nach erstem Dreier-Gespräch Nach dem ersten Dreier-Gespräch von SPD, FDP und Grünen hat sich SPD-Generalsekretär Klingbeil bezüglich einer Ampelkoalition zuversichtlich gezeigt. „Das kann klappen“, unterstrich er. Indes schließen Grüne und FDP eine Jamaika-Koalition nicht aus.
Laschet deutet Bereitschaft zum Rückzug an
Laschet deutet Bereitschaft zum Rückzug an Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hält weiter am Ziel eines Jamaika-Bündnisses fest. Dabei sei er auch bereit, eigene Ambitionen zurückzustellen. Zudem soll ein Parteitag eine personelle Neuaufstellung bringen.
„Bild einer Abbruchkolonne“: CDA-Vize kritisiert Erscheinungsbild der CDU
„Bild einer Abbruchkolonne“: CDA-Vize kritisiert Erscheinungsbild der CDU Der Vizechef des CDU-Arbeitnehmerflügels kritisiert das Erscheinungsbild seiner Partei. Laut Radtke vermittelten die jüngsten Generalabrechnungen das „Bild einer Abbruchkolonne“. Das dürfe nicht fortgesetzt werden, erklärte der CDU-Politiker.
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Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah
Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah Die Türkei weist einseitige Unterstellungen Armeniens über einen angeblichen Völkermord gegen die Minderheit im Osmanischen Reich zurück. Präsident Erdoğan sprach dem armenischen Patriarchen angesichts der Ereignisse von 1915 sein Beileid aus.
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs Die Lufthansa ringt mit einem Milliardenminus im ersten Quartal und baut 10.000 Jobs wegen der Corona-Krise ab. Der Ryanair-Chef indes wirft dem Lufthansa-Konzern vor, sich an den Staatskrediten bereichern zu wollen.
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose Die Corona-Pandemie hat eins gezeigt: Auch eine starke Wirtschaft kann innerhalb kürzester Zeit einbrechen. Laut dem Institut für Arbeitsmarktforschung wird es im Jahresschnitt 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose geben.
Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“
Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“ Ein „Hybrid-Parlament“ aus anwesenden und online zugeschalteten Abgeordneten - so sieht das Notparlament in Krisenzeiten aus. Für die Umsetzung will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eine Arbeitsgruppe einsetzen.
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen Der 29-jährige Verdächtige von Celle gesteht den tödlichen Angriff auf den ahnungslosen 15-Jährigen. Grundlos hatte er mit einem Messer den Jugendlichen niedergestochen, als dieser zufällig auf seinem Fahrrad an ihm vorbeifuhr.