SPD News und Breaking News | TRT Deutsch

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Scholz-Vorschlag für steuerfreie Einmalzahlung: FDP zurückhaltend

Scholz-Vorschlag für steuerfreie Einmalzahlung: FDP zurückhaltend Mit dem Vorschlag für eine steuerfreie Einmalzahlung durch die Arbeitgeber will Bundeskanzler Scholz auf die gestiegenen Energiekosten reagieren. Die FDP zeigt sich jedoch zurückhaltend. Gewerkschaften pochen auf die Tarifautonomie.

Preisanstieg: SPD regt Sonderzahlung für Arbeitnehmer an

Preisanstieg: SPD regt Sonderzahlung für Arbeitnehmer an Die SPD erwägt Sonderzahlung für Arbeitnehmer wegen der Teuerungen. Die Koalition streitet darüber, ob sich der Bund weiter verschulden soll. Experten fordern, Hilfen gezielter einzusetzen.

Koalitionsstreit um Haushalt 2023 spitzt sich offenbar zu

Koalitionsstreit um Haushalt 2023 spitzt sich offenbar zu Die Frage nach dem Haushalt für 2023 deckt Unstimmigkeiten in der Ampel-Koalition auf. Bundesfinanzminister Lindner beharrt auf der Schuldenbremse – entgegen der Position der Grünen. Wird es zu einem Zerwürfnis kommen?

Steinmeier distanziert sich von Altkanzler Schröder

Steinmeier distanziert sich von Altkanzler Schröder Bundespräsident Steinmeier hat sich vom ehemaligen SPD-Politiker Schröder distanziert. Die Entscheidungen des Altkanzlers hätten die Wege der beiden auseinandergeführt.

Schröder zu SPD-Ausschlussverfahren: „Bin und bleibe Sozialdemokrat“

Schröder zu SPD-Ausschlussverfahren: „Bin und bleibe Sozialdemokrat“ Wegen seiner Kontakte nach Russland fordern SPD-Parteigenossen den Ausschluss von Ex-Kanzler Schröder aus seiner Partei. Nach eigenen Angaben werde Schröder an seinen politischen Ansichten nichts ändern – er betont: „Ich bin bleibe Sozialdemokrat.“

Grüne überholen SPD nach langer Zeit in INSA-Umfrage

Grüne überholen SPD nach langer Zeit in INSA-Umfrage Die Grünen überholen erstmals seit fast einem Jahr wieder die SPD in einer INSA-Meinungsumfrage. Sie kommen demnach auf 21,5 Prozent, die Kanzlerpartei nur noch auf 20. Die Union bleibt mit 27 Prozent weiterhin an der Spitze in der Wählergunst.

SPD und Grüne bringen Extra-Steuer für Mineralölkonzerne ins Spiel

SPD und Grüne bringen Extra-Steuer für Mineralölkonzerne ins Spiel Die Mineralölkonzerne stehen wegen hoher Spritpreise in der Kritik. Die Steuersenkung seit Mittwoch kommt immer schwächer beim Kunden an. In der Koalition werden Forderungen lauter, „Übergewinne“ abzuschöpfen.

SPD und IG Bau kritisieren mögliche Mieterhöhung bei Vonovia

SPD und IG Bau kritisieren mögliche Mieterhöhung bei Vonovia Vonovia will bei anhaltend hoher Inflation die Mieten erhöhen. „Absolut unverantwortlich“, findet das der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil.

Inflation: SPD-Linke wollen gegen mögliche Mieterhöhungen einschreiten

Inflation: SPD-Linke wollen gegen mögliche Mieterhöhungen einschreiten Die hohe Inflation wird nach Einschätzung des Immobilienunternehmens Vonovia auch auf das Mietpreisniveau durchschlagen. Gegen mögliche Mieterhöhungen will die SPD-Linke einschreiten. Die FDP warnt hingegen vor einer Intervention.

CDU will mit AfD paktieren: Droht der nächste Tabubruch in Thüringen?

CDU will mit AfD paktieren: Droht der nächste Tabubruch in Thüringen? In Thüringen will die CDU zwei Gesetzesentwürfe mit den Stimmen der AfD durchsetzen. Aus Sicht der SPD wäre das ein neuer politischer Tabubruch. SPD-Generalsekretär Kühnert fordert CDU-Chef Merz zum Eingreifen auf.

SPD-Chef will „Krisen- und Kriegsgewinner“ stärker belasten

SPD-Chef will „Krisen- und Kriegsgewinner“ stärker belasten Der SPD-Vorsitzende Klingbeil zeigt sich besorgt über „Krisen- und Kriegsgewinner“. Diese müssten stärker besteuert werden. Dabei hat er insbesondere Mineralölkonzerne wegen hoher Spritpreise in seinem Visier.

SPD fällt in Umfrage unter 20 Prozent

SPD fällt in Umfrage unter 20 Prozent Einer Forsa-Umfrage zufolge erleidet die SPD weiter Rückschläge in der Wählergunst. Demnach liegen die Sozialdemokraten derzeit unter der Marke von 20 Prozent. Auch die Zustimmung für Bundeskanzler Scholz sinkt.