Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angekündigt, den afghanischen Nachbarstaaten schnell Hilfe anzubieten, um Fluchtbewegungen nach Europa unter Kontrolle zu halten. „Hier geht es vor allen Dingen darum, dass wir den Nachbarstaaten helfen, in die die afghanischen Flüchtlinge gegebenenfalls kommen“, sagte Merkel am Montagabend bei einer Pressekonferenz zur Krisenlage in Afghanistan.
Im Vordergrund stehe dabei die Zusammenarbeit mit dem Nachbarland Pakistan, sagte Merkel. Wichtig sei es auch, Kontakt zum UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR aufzunehmen. Darüber werde am Mittwoch auch das Bundeskabinett beraten.
Merkel warnt vor Fehler aus der Vergangenheit
Es sei wichtig, den vielen Menschen, die nicht direkt mit deutschen Institutionen und für Deutschland gearbeitet hätten, eine „sichere Bleibe in der Umgebung von Afghanistan“ zu geben, sagte die Kanzlerin. Merkel warnte davor, im Zusammenhang mit Geflüchteten Fehler aus der Vergangenheit zu wiederholen. Als Fehler benannte sie etwa, das UNHCR oder das Welthungerhilfe-Programm nicht mit ausreichend Geld ausgestattet zu haben und „dass Menschen sich dann auf den Weg gemacht haben, aus Jordanien, aus dem Libanon, aus Syrien direkt nach Europa zu kommen“. Es gehe nun darum, schneller zu reagieren und den Nachbarstaaten von Afghanistan ausreichend Hilfe anzubieten, erklärte die Kanzlerin.
Merkel hatte am Abend bei der Pressekonferenz im Kanzleramt eine Erklärung zur Lage in Afghanistan abgegeben und dabei die Entwicklungen rund um die Machtübernahme der militanten Taliban als „überaus bitter“ bezeichnet.
Bangladesch will keine afghanische Flüchtlinge aufnehmen
Bangladesch hat nach eigenen Angaben ein Ersuchen der USA abgelehnt, zeitweise Menschen aus Afghanistan aufzunehmen. Der Außenminister A. K. Abdul Momen begründete die Entscheidung am Montag damit, dass das 160-Millionen-Einwohner-Land in Südasien bereits dicht besiedelt sei und Mühe habe, hunderttausende andere Flüchtlinge zu beherbergen.
Im Jahr waren 2017 hunderttausende Menschen der muslimischen Rohingya-Minderheit aus dem mehrheitlich buddhistischen Nachbarland Myanmar nach Bangladesch geflohen. Sie flüchteten aus Furcht vor brutalen Übergriffen des Militärs in Myanmar. Jetzt leben sie in Bangladesch in überfüllten Camps. Die Vereinten Nationen stufen die Verfolgung der Rohingya in Myanmar als anhaltenden Völkermord ein. Das Militär des Landes steht wegen der Verfolgung international in der Kritik. Aber auch die im Februar durch einen Putsch abgesetzte zivile Regierung hatte wenig unternommen, um die Rechte der Rohingya zu schützen.
