Als Reaktion auf entzogene Akkreditierungen für russische Diplomaten stellt Russland ab Anfang November die Arbeit seiner ständigen Vertretung bei der NATO in Brüssel ein. Das teilte Außenminister Sergej Lawrow am Montag laut Agentur Interfax bei einer Pressekonferenz mit. Auch die Arbeit des NATO-Informationsbüros in Moskau werde beendet. Zudem dürfe die NATO-Militärmission in Moskau nicht weiterarbeiten. Zum 1. November werde ihren Mitarbeitern die Akkreditierungen entzogen.
„Die NATO ist weder an einem gleichberechtigten Dialog noch an einer Zusammenarbeit interessiert“, sagte Lawrow. In dringenden Fällen könne sich das Militärbündnis an den russischen Botschafter in Belgien wenden.
Das Militärbündnis hat vor gut zehn Tagen acht russischen Diplomaten ihre Akkreditierung entzogen, weil sie als Mitglieder der russischen Vertretung bei der NATO auch für den Geheimdienst gearbeitet haben sollen. Beschlossen wurde zudem, die Maximalgröße der russischen Mission zu reduzieren. Statt 20 dürften künftig nur noch zehn Personen akkreditiert sein. Moskau kündigte daraufhin Gegenmaßnahmen an.
Moskau: Dialog mit NATO eine Illusion
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte nach der Entscheidung offen gelassen, ob die russischen Beamten bei der NATO klassische Spionage betrieben oder lediglich nicht als Geheimdienstmitarbeiter deklariert waren. Die Entscheidung zum Entzug der Akkreditierung beruhe auf eigenen nachrichtendienstlichen Erkenntnissen, und zu solchen äußere man sich nicht, erklärte ein NATO-Sprecher.
Vom Kreml kam damals deutlich Kritik. Der Schritt widerspreche den Äußerungen der NATO-Vertreter über eine gewünschte Verbesserung der Beziehungen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. „Diese Handlungen erlauben es uns natürlich nicht, uns Illusionen zu machen hinsichtlich einer möglichen Normalisierung der Beziehungen und einer Wiederaufnahme des Dialogs mit der NATO.“