Politik - Europa

Russland verkündet Besetzung von Azovstal - Selenskyj fordert Waffen

Politik - Europa Russland verkündet Besetzung von Azovstal - Selenskyj fordert Waffen Nach Wochen heftiger Kämpfe verkündet Russland die Einnahme des Stahlwerks Azovstal in der ukrainischen Hafenstadt Mariupol. Selenskyj macht den Westen für die Entwicklung mitverantwortlich.

Moskau: 1730 ukrainische Soldaten aus Asow-Stahlwerk haben sich ergeben

Politik - Europa Moskau: 1730 ukrainische Soldaten aus Asow-Stahlwerk haben sich ergeben In den vergangenen 24 Stunden haben sich weitere 771 Kämpfer der nationalistischen Asow-Brigade ergeben. Das teilt das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag mit. Die USA und die Ukraine werfen Russland Plünderungen und Misshandlungen vor.

EU-Parlament: Mehrheit fordert Sanktionen gegen Altkanzler Gerhard Schröder

Politik - Europa EU-Parlament: Mehrheit fordert Sanktionen gegen Altkanzler Gerhard Schröder Altkanzler Gerhard Schröder steht mancherorts wegen seiner Kontakte nach Russland schon lange in der Kritik. Seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine wird der Ruf nach Konsequenzen immer lauter – in Deutschland und nun auch in der EU.

Scholz: EU-Beitritt der Ukraine nicht binnen „Monaten oder einiger Jahre“

Politik - Europa Scholz: EU-Beitritt der Ukraine nicht binnen „Monaten oder einiger Jahre“ Aus Fairness gegenüber anderen langjährigen Beitrittskandidaten - etwa auf dem Westbalkan dürfe es laut Bundeskanzler Olaf Scholz „keine Abkürzungen in die EU“ geben. Die Ukraine solle jedoch jetzt „auf ihrem europäischen Weg unterstützt“ werden.

EU-Plan: 300 Milliarden Euro für Unabhängigkeit von russischer Energie

Politik - Europa EU-Plan: 300 Milliarden Euro für Unabhängigkeit von russischer Energie Eine gewaltige Summe will die Europäische Union dafür aufwenden, unabhängig von russischer Energie zu werden. Hierfür sei eine Investition in Höhe von bis zu 300 Milliarden Euro bis 2030 notwendig, erklärte die Kommissionspräsidentin Von der Leyen.

Élisabeth Borne wird neue französische Premierministerin

Politik - Europa Élisabeth Borne wird neue französische Premierministerin Erstmals seit 30 Jahren ist wieder eine Frau an der Spitze der französischen Regierung. Die bisherige Arbeitsministerin Borne löst den ehemaligen Premierminister Castex ab, der zuvor seinen Rücktritt eingereicht hatte.

Frankreich: Premierminister Castex reicht Rücktritt ein

Politik - Europa Frankreich: Premierminister Castex reicht Rücktritt ein Frankreichs Premier Castex hat seinen Rücktritt eingereicht. Nun wird wohl Präsident Macron in Kürze eine Frau als Nachfolgerin ernennen. Macron hatte bereits nach seiner Wiederwahl eine Regierungsumbildung in Aussicht gestellt.

Österreich: Türkischer Botschafter gratuliert zu 58 Jahre Anwerbeabkommen

Politik - Europa Österreich: Türkischer Botschafter gratuliert zu 58 Jahre Anwerbeabkommen Der türkische Botschafter Ozan Ceyhun hat zum 58. Jahrestag des Anwerbeabkommens zwischen Österreich und der Türkei eine Erklärung abgegeben. Das Abkommen sei eine der „historischen Zäsuren in den bilateralen Beziehungen“.

NATO-Beitritt: Türkei will Sicherheitsgarantien von Finnland und Schweden

Politik - Europa NATO-Beitritt: Türkei will Sicherheitsgarantien von Finnland und Schweden Die mögliche NATO-Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands hängt auch von Ankaras Entscheidung ab. Der türkische Außenminister Çavuşoğlu sieht die beiden nordischen Länder in der Pflicht, ihre „Beziehungen mit Terrororganisationen“ zu kappen.

Volksabstimmung in der Schweiz über Neuregelung der Organspende

Politik - Europa Volksabstimmung in der Schweiz über Neuregelung der Organspende Viele Schwerkranke mit Organversagen warten monatelang und oft vergeblich auf ein Spenderorgan. Die Schweiz will die Spenderquote nun mit einer radikalen Gesetzesänderung erhöhen.

EU-Kommission: Staatlicher Deckel könnte gegen hohe Gaspreise helfen

Politik - Europa EU-Kommission: Staatlicher Deckel könnte gegen hohe Gaspreise helfen Die EU-Kommission will bei einem vollständigen Ausfall russischer Gaslieferungen einem Medienbericht zufolge die Preise für Verbraucher notfalls deckeln. Sie schlägt den Mitgliedstaaten vor, in diesem Fall eine Preisobergrenze für Erdgas einzuführen.

Neuer ÖVP-Parteichef Karl Nehammer will Beziehungen zur Türkei vertiefen

Politik - Europa Neuer ÖVP-Parteichef Karl Nehammer will Beziehungen zur Türkei vertiefen Kanzler Karl Nehammer hat in seiner ersten Rede als neuer Parteichef der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) angekündigt, die Beziehungen zur Türkei vertiefen zu wollen. Auf dem Parteitag hatte auch Vorgänger Kurz einen Auftritt.

Nach Telefonat: Bundeskanzler Scholz erkennt keinen Sinneswandel bei Putin

Politik - Europa Nach Telefonat: Bundeskanzler Scholz erkennt keinen Sinneswandel bei Putin Mehr als eine Stunde telefoniert der Bundeskanzler am Freitag mit dem russischen Präsidenten. Eine Änderung des Kurses Moskaus kann Olaf Scholz nicht erkennen – auch Kritik an seinem Auftritt im Verteidigungsausschuss nicht.

EU kündigt weitere 500 Millionen Euro für Waffen für Ukraine an

Politik - Europa EU kündigt weitere 500 Millionen Euro für Waffen für Ukraine an Die Ukraine fordert mehr Waffen für den Kampf gegen Russland. Die EU will jetzt erneut mit 500 Millionen Euro tief in die Tasche greifen. Moskau wirft der EU vor, den Konflikt nur zu verschärfen und zu verlängern.

Ukraine-Krieg: Russland sucht Ausweg nach Fehlkalkulationen

Politik - Europa Ukraine-Krieg: Russland sucht Ausweg nach Fehlkalkulationen Die ukrainische Verteidigung hat zwar die ursprünglichen Pläne Moskaus für dessen Militäroperation durchkreuzt. Eine Rückkehr zum Status quo ante ist aber unwahrscheinlich. Zudem könnte der Krieg noch mehrere Monate dauern.