NATO

Die US-Truppen in Europa sollen reduziert werden und das noch stärker als bislang angekündigt – in Deutschland um 12.000 Soldaten. Trump bemängelt Deutschlands „zu geringe Militärausgaben“ und will den Abzugsplan schnell umsetzen lassen.

Präsident Trump will Tausende US-Soldaten aus Deutschland abziehen. Die Bundesregierung hat von den Plänen über Medien erfahren. Der Abzug könnte die Regionen hart treffen – der deutsche Transatlantik-Koordinator hofft auf einen Verbleib der Truppen.

Der Chef-Berater der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos ist wegen des Verdachts auf „Hochverrat“ festgenommen worden. Ihm wird vorgeworfen, militärische Staatsgeheimnisse gesammelt und dem Geheimdienst eines NATO-Landes übermittelt zu haben.

In den vergangenen zehn Jahren hat die Bundesregierung fast eine Milliarde Euro für die Stationierung von US-Truppen in Deutschland gezahlt. US-Truppen in ganz Europa und weit darüber hinaus profitieren von den Stützpunkten in der Bundesrepublik.

US-Verteidigungsminister Esper hat mit Kramp-Karrenbauer den Abzug von 9500 US-Soldaten aus Deutschland besprochen. Dabei bekräftigte er die „langfristige Partnerschaft mit Deutschland“.

Zwischenfall mit französischem Kriegsschiff im Mittelmeer: Die Türkei wirft Frankreich vor, der EU und der NATO nicht die Wahrheit über den Vorfall zu berichten. Das bestätige auch ein Bericht der Nato-Militärexperten.

Im Gespräch mit Polens Präsident Duda hat Trump den Abzug von US-Truppen aus Deutschland nochmals bekräftigt. Diese sollen unter anderem nach Polen verlegt werden. Eine konkrete Zusage steht aber noch aus.

Trump hat den NATO-Partner Deutschland erneut scharf kritisiert. Er werde am US-Truppenabzug festhalten. Außerdem schulde die Bundesrepublik den USA „eine Billion Dollar“.

Innerhalb der NATO herrscht zu den Plänen des US-Präsidenten großes Rätselraten. Spekuliert wird, Trump könne die US-Truppen aus Afghanistan bis November abziehen. Das NATO-Engagement in Afghanistan könnte so umsonst gewesen sein.

Die Türkei hat Verteidigungspläne der NATO blockiert. Ankara pocht auf mehr Unterstützung im Kampf gegen Terror – zahlreiche Bündnisstaaten ignorieren, dass es sich bei der YPG-Miliz um den syrischen Ableger der PKK-Terrororganisation handelt.

Die Ausfuhren deutscher Verteidigungsgüter haben im vergangenen Jahr mit 43 Prozent deutlich zugelegt. Dabei kooperiert Deutschland besonders eng mit ihrem NATO-Partner Türkei.

Die Türkei hat im Kampf gegen das Coronavirus Hilfsgüter an die europäischen NATO-Partner Italien und Spanien entsandt. Der NATO-Generalsekretär lobt die gegenseitige Unterstützung der Bündnispartner.