Inmitten massiver Proteste wegen eines Treffen mit ihrem israelischen Kollegen Eli Cohen in Rom ist die libysche Außenministerin Nadschla al-Mangusch „vorläufig suspendiert“ worden. Die Chefdiplomatin werde einer „administrativen Untersuchung“ unterzogen, erklärte Regierungschef Abdelhamid Dbeibah am Sonntagabend im Online-Dienst Facebook. Während Cohen das Treffen als „ersten Schritt“ in den Beziehungen beider Länder wertete, bezeichnete das libysche Außenministerium es als inoffizielle „Zufallsbegegnung“.
Das Vorgehen der Außenministerin werde nun durch eine Kommission unter dem Vorsitz der Justizministerin untersucht, sagte Regierungschef Dbeibah. Libyen und Israel unterhalten keine diplomatischen Beziehungen.
Das Ministerium verurteilt „Ausschlachten des Vorfalls durch Medien“
Was in Rom passiert sei, sei „eine zufällige und inoffizielle Begegnung“ während eines Treffens al-Manguschs mit ihrem italienischen Kollegen Antonio Tajani gewesen, erklärte das Außenministeriums in Tripolis am Sonntag. Dabei sei es „zu keinerlei Diskussion, Vereinbarung oder Konsultation“ gekommen, hieß es in einer Stellungnahme.
Vielmehr habe die Ministerin „in klarer und unzweideutiger Weise die Position Libyens gegenüber der palästinensischen Sache“ bekräftigt. Al-Mangusch habe es „abgelehnt, mit irgendeiner Partei zu sprechen“, die Israel vertrete, und bleibe „kategorisch“ bei dieser Haltung. Das Ministerium verurteilte zudem „das Ausschlachten des Zwischenfalls durch israelische und internationale Medien“.
Israel: Erster Schritt in den Beziehungen
Cohens Büro hatte zuvor mitgeteilt, dass die beiden Außenminister sich vergangene Woche in Rom getroffen hätten. Demnach wurde das Treffen vom italienischen Außenministers Antonio Tajani ausgerichtet. Israel bezeichnete es als die erste diplomatische Initiative dieser Art zwischen den beiden Ländern.
Bei dem Treffen sei es um „das große Potenzial der Beziehungen zwischen beiden Ländern“ gegangen, hieß es in der Erklärung. Dies sei ein „erster Schritt in den Beziehungen zwischen Israel und Libyen“, erklärte Cohen. „Die Größe und die strategische Lage Libyens bieten eine immense Chance für den Staat Israel“, hieß es weiter.
Öffentliche Empörung und Proteste in Libyen
Das Bekanntwerden des Treffens hatten in Libyen massive Proteste ausgelöst. Der dreiköpfige Präsidialrat, der die drei Regionen Libyens vertritt, verlangte eine „Klarstellung“ von der Regierung, wie der libysche Fernsehsender al-Ahrar TV unter Berufung auf ein Schreiben von Ratssprecherin Nadschiwa Wheba berichtete.
In dem von der Sprecherin bestätigten Schreiben hieß es, das Treffen spiegele weder „die Außenpolitik des libyschen Staates“ noch „die nationalen libyschen Konstanten“ wider. Es werde „als Verstoß gegen die libyschen Gesetze betrachtet, die eine Normalisierung mit der zionistischen Entität kriminalisieren“. Der Rat forderte den Regierungschef auf, rechtlich gegen die Ministerin vorzugehen, falls das Treffen stattgefunden habe.
Zugleich gingen in Tripolis und mehreren Vororten der Hauptstadt zahlreiche Menschen auf die Straße, um gegen eine mögliche Normalisierung der Beziehungen zu Israel zu protestieren. Später griffen die Proteste auch auf andere Städte über, wo Demonstranten Straßen blockierten, Reifen verbrannten und die palästinensische Flagge schwenkten.
