Das Huawei-Logo. (dpa)
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Auch Schweden wird beim Ausbau seines 5G-Netzes die chinesischen Netzwerkausrüster Huawei und ZTE ausschließen. Bereits installierte Technik der beiden Hersteller müsse bis Januar 2025 entfernt werden, teilte am Dienstag die zuständige Telekommunikationsbehörde mit. Sie verwies zur Begründung auf die nationale Sicherheit.

Das Verbot von Huawei und ZTE sei die Folge eines Anfang des Jahres beschlossenen Gesetzes und einer Evaluierung von Militär und Geheimdiensten, erläuterte die Behörde. Ziel sei, dass die Frequenznutzung die Sicherheit Schwedens nicht in Gefahr bringen dürfe.

Huawei ist einer der weltweit größten Telekommunikationsausrüster und führend bei der 5G-Technologie. Insbesondere die USA werfen Huawei aber eine zu große Nähe zu den Behörden in Peking vor und haben den chinesischen Konzern vom Aufbau ihrer 5G-Mobilfunknetze ausgeschlossen.

Im Juli hatte auch Großbritannien angekündigt, den Mobilfunkanbietern ab Ende dieses Jahres den Kauf von Huawei-Technik für den 5G-Ausbau zu untersagen. Zudem sollen alle bereits verwendeten Komponenten des chinesischen Herstellers bis zum Jahr 2027 aus dem Netz entfernt werden, um die Sicherheit des Netzes zu gewährleisten.

In Deutschland sollen für den Aufbau und den Betrieb von Telekommunikationsnetzen künftig strenge Sicherheitsvorschriften gelten; ein Ausschluss bestimmter Hersteller im Vornhinein ist aber nicht vorgesehen. Die Bundesnetzagentur, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und der Bundesdatenschutzbeauftragte stellten im August einen Sicherheitskatalog vor, der unter anderem die Zertifizierung kritischer Komponenten vorsieht. Außerdem sollen von Herstellern und Systemlieferanten „Allgemeinverbindlichkeitserklärung“ eingeholt werden.

USA versprechen Brasilien eine Milliarde Dollar für Huawei-Ausschluss

Die US-Regierung hat Brasilien Handelsvorteile im Wert von einer Milliarde Dollar versprochen, wenn das Land beim geplanten Ausbau seiner Telekommunikationsnetze auf den chinesischen Ausrüster Huawei verzichtet. Bei einem Besuch in Brasilien am Dienstag sagte der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Robert O'Brien, geplant seien Kredite, Garantien und Versicherungen für Güter und Dienstleistungen, die Brasilien in den USA einkaufe – „besonders im Telekommunikationssektor“.

O'Brien und der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro unterzeichneten eine entsprechende Abmachung. Bolsonaro sagte, er hoffe auf Trumps Wiederwahl im November.

Brasilien, Lateinamerikas größte Volkswirtschaft, will im kommenden Jahr mit der Versteigerung von 5G-Lizenzen beginnen. China ist der wichtigste Handelspartner Brasiliens, und Huawei ist führend bei der 5G-Technologie. Insbesondere die USA werfen Huawei aber eine zu große Nähe zu den Behörden in Peking vor und haben den chinesischen Konzern bereits vom Aufbau ihrer 5G-Mobilfunknetze ausgeschlossen.

AFP