EU-Ratspräsident Charles Michel hat Gespräche zwischen Armenien und Aserbaidschan zum Abbau der Spannungen nach Bakus großangelegter Militäroffensive in Bergkarabach angekündigt. Das Ziel sei es, das Treffen bis Ende Oktober abzuhalten, sagte Michel am Donnerstag am Rande eines Gipfeltreffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft im spanischen Granada. Das Datum des Treffens in Brüssel soll in Absprache mit Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan und dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew festgelegt werden.
Aserbaidschan sagt Treffen mit Armenien ab
Kurz vor Michels Ankündigung eines Treffens zwischen Armenien und Aserbaidschan erklärte Baku, bereit zu Gesprächen mit Eriwan unter Vermittlung der EU zu sein. Ursprünglich war bereits ein Treffen zwischen Armeniens Regierungschef Paschinjan und Aserbaidschans Präsident Alijew am Donnerstag in Spanien geplant gewesen.
Alijew lehnte das Treffen jedoch am Mittwoch ab. Ein Regierungsvertreter in Baku begründete dies mit europäischer Unterstützung für Eriwan.
Aserbaidschan hatte am 19. September eine Anti-Terror-Operationen in der Region Bergkarabach gestartet. Das Verteidigungsministerium in Baku gab als Begründung an, es handele sich um eine „Anti-Terror-Operation zur Wiederherstellung der rechtmäßigen Ordnung“ in der Region. Bereits einen Tag später erklärten armenische Separisten ihre Kapitulation. Später wurde die Auflösung der selbsternannten Republik Bergkarabach zum 1. Januar 2024 verkündet.
Putin: Eroberung von Bergkarabach war „unvermeidlich“
Russlands Präsident Wladimir Putin sagte am Donnerstag, die Eroberung von Bergkarabach im September sei „unvermeidlich“ gewesen. „Es war nur eine Frage der Zeit, bis Aserbaidschan dort die verfassungsmäßige Ordnung wiederherstellen würde“, sagte Putin. „Das war unvermeidlich, nachdem (Armenien) die Souveränität Aserbaidschans über Karabach anerkannt hatte.“
Das Verteidigungsministerium in Moskau teilte mit, die in Bergkarabach stationierten russischen Friedenstruppen hätten am Donnerstag den Abbau von drei Beobachtungsposten an der Frontlinie abgeschlossen. Die Soldaten sind dort seit 2020 im Rahmen eines Waffenstillstandsabkommens stationiert.
Armenien hatte Bergkarabach, das international als Teil Aserbaidschans anerkannt ist, sowie sieben angrenzende Regionen fast 30 Jahre lang entgegen dem Völkerrecht besetzt. Während des 44-tägigen Konflikts im Jahr 2020 befreite Aserbaidschan mehrere Städte, 300 Siedlungen und Dörfer.
