Recep Tayyip Erdoğan ist am Samstagmittag in Ankara ein weiteres Mal als Präsident vereidigt worden. An der Vereidigungszeremonie für seine zweite Amtsperiode im Präsidialkomplex nahmen Staatsoberhäupter und Funktionäre aus insgesamt 78 Ländern teil. Neben NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sind auch der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan, der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew und der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban in Ankara.

Erdoğan legte um 15.00 Uhr (Ortszeit) im Parlament in Ankara seinen Amtseid ab und wurde danach vom kommissarischen Präsidenten Devlet Bahçeli in seinem Amt bestätigt. Anschließend besuchte er das Mausoleum des Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk. Um 17:00 Uhr (Ortszeit) startete die Amtseinführungszeremonie im Präsidialkomplex.

Im Anschluss an die Zeremonie werden Erdoğan und seine Gäste gegen 19.00 Uhr (Ortszeit) im Çankaya-Palast erwartet. Anschließend soll das Kabinett für die kommende Legislaturperiode bekannt gegeben werden.

Gespräche zwischen Stoltenberg und Erdoğan zu Nato-Beitritt Schwedens

Am Rande der Amtseinführung sind bilaterale Gespräche zwischen Stoltenberg und Erdoğan geplant, wie aus einer Nato-Erklärung vom Freitag hervorgeht. Stoltenberg wird demnach bis Sonntag in Türkiye bleiben und auch mit anderen hochrangigen Vertretern aus Ankara sprechen.

Hintergrund der Treffen ist Schwedens Nato-Beitrittsprozess. Stoltenberg hatte am Donnerstag während eines Nato-Außenministertreffens in Norwegen gesagt, er werde in Ankara auf einen „möglichst frühen“ Beitritt Schwedens hinarbeiten.

Schweden und Finnland hatten infolge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine entschieden, einen Antrag auf eine Nato-Mitgliedschaft zu stellen. Finnland wurde bereits am 4. April als 31. Mitglied aufgenommen. Für den Beitritt Schwedens fehlt bislang noch die Zustimmung Türkiyes und Ungarns.