Nach einer vierjährigen Unterbrechung haben Ankara und Berlin ihre Konsularkonsultationen wieder aufgenommen. Der stellvertretende Außenminister der Türkei, Yavuz Selim Kıran, tauschte sich mit der Staatssekretärin des Auswärtigen Amts, Antje Leendertse, am Mittwoch per Videokonferenz über bilaterale Themen aus.

Kıran betonte in seiner Ansprache, dass die Türkei und Deutschland in vielen regionalen Themen „gemeinsame Interessen“ hätten und erinnerte dabei an die jüngsten bilateralen Gespräche zwischen Ankara und Berlin. Die Lockerung der Reisebeschränkungen zwischen beiden Ländern und die Erklärungen von Bundeskanzlerin Merkel sowie Bundesaußenminister Maas zur Weiterentwicklung des Flüchtlingsabkommens seien begrüßenswert, erklärte Kıran. Irreguläre Migration sei ein Thema, bei dem beide Parteien „Schulter an Schulter“ stehen müssten.

In der Videokonferenz unterstrich er, dass die Hälfte der türkischen Diaspora in Deutschland lebe. Aus diesem Grund hat laut dem stellvertretenden Außenminister das Wohlbefinden der Türkischstämmigen in Deutschland einen Einfluss auf die gesamten deutsch-türkischen Beziehungen. Anlässlich des 60. Jahrestags des Anwerbeabkommens zwischen beiden Staaten, das die Einstellung von türkischen Arbeitskräften in Deutschland ermöglichte, hielt Kıran fest: „Die türkische Gemeinde ist heute ein fester Bestandteil der deutschen Gesellschaft.“ Die türkischstämmigen Menschen würden wesentlich zum sozialen und wirtschaftlichen Leben in Deutschland beitragen. Als jüngstes Beispiel für den Beitrag der Türkischstämmigen nannte er das erfolgreiche Medizinerpaar Özlem Türeci und Ugur Sahin, die zusammen einen Corona-Impfstoff entwickelten. Entschiedenes Vorgehen gegen Rassismus und Xenophobie
Kıran machte während der Konsularkonsultation auch deutlich, dass es dennoch Probleme gebe, die zu bewältigen seien. „Traurigerweise sind Xenophobie, Rassismus und Islamophobie auf dem Vormarsch“, bedauerte er. Verbale und physische Angriffe gegen Türkischstämmige sowie Muslime nehmen laut dem stellvertretenden Außenminister „signifikant“ zu. Auch die Polizei wende häufig unverhältnismäßige Gewalt insbesondere gegen Menschen mit Migrationshintergrund an. Angesichts dieser Entwicklungen forderte Kıran ein entschiedenes Vorgehen gegen diese Erscheinungen.

Im Kampf gegen Terrorismus sieht Kıran die Möglichkeit für eine engere Zusammenarbeit zwischen der Türkei und Deutschland. Die Anhänger der PKK und der Gülen-Sekte, die in der Türkei unter dem Namen „Fethullahistische Terrororganisation“ (FETÖ) gelistet wird, dürften die deutsche Justiz nicht ausnutzen.