Vizekanzler Robert Habeck hat bei einem Besuch in der Ukraine angekündigt, das von Russland angegriffene Land gezielter bei der Sicherung und dem Umbau des Energiesystems hin zu Klimaneutralität zu unterstützen. Der Grünen-Politiker traf am Montagmorgen mit einer deutschen Wirtschaftsdelegation in der Hauptstadt Kiew ein, wo er auch Regierungsvertreter treffen wollte. Zudem besichtigte der Bundeswirtschaftsminister eines der Umspannwerke des Energiekonzerns Ukrenerho, das eines der am dichtesten besiedelten Gebiete der Ukraine mit Energie versorgt.
Sinn der Reise sei, dass die Ukraine ein klares Zeichen bekomme, sagte Habeck bei seiner Ankunft am Bahnhof in Kiew. Ein Zeichen, „dass wir daran glauben, dass sie siegreich sein wird, dass sie wiederaufgebaut wird, dass es ein Interesse von Europa gibt, nicht nur in der Not zu unterstützen, sondern dass die Ukraine auch ein wirtschaftlich starker Partner in der Zukunft sein wird“.
Habeck erstmals seit russischer Invasion in der Ukraine
Habeck bereist erstmals seit dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine am 24. Februar vergangenen Jahres das Land - und zum ersten Mal überhaupt als Bundesminister. Er habe erst kommen wollen, wenn er etwas mitbringen könne, sagte der Minister auf der Hinfahrt in einem Sonderzug. Was das sei? „Eine Wirtschaftsdelegation, die der Ukraine die Hoffnung macht, dass es nach dem Krieg wieder einen Wiederaufbau geben wird.“ „Konkrete Investitionsentscheidungen“ seien entweder schon gefallen oder sollten. Wir können wieder - Und dieses Signal wollte ich den ukrainischen Freundinnen und Freunden mitbringen.“ Eigentlich habe er schon im vergangenen Herbst kommen wollen, die Reise habe dann aber wegen der Winteroffensive der Russen in der Ukraine vertagt werden müssen, sagte Habeck. „Jetzt ist der Moment dann da.“
Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, der Habeck als einer von mehreren Wirtschaftsvertretern begleitet, bezeichnete die Reise als „Signal an die Ukrainerinnen und Ukrainer, dass auch die deutsche Wirtschaft zu ihnen steht“. Zudem seien viele deutsche Unternehmen weiterhin in der Ukraine aktiv und es gehe darum, sowohl deren Probleme zu verstehen als auch den Wiederaufbau des Landes in den Blick zu nehmen. „Und dieser Aufbau beginnt jetzt, und nicht erst nach einem Friedensschluss.“ Die Bereiche Bau, Transport, kommunale Infrastruktur und Energie seien dabei prioritär, sagte der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Martin Wansleben, dem „Handelsblatt“.
