Ein Polizeibeamter aus Südhessen soll in einem privaten Chat fremdenfeindliche und rassistische Inhalte geteilt haben. Das erklärte die Pressestelle der Polizei in Darmstadt der „Frankfurter Rundschau“ am Donnerstag. Der Beamte sei suspendiert und ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Wegen des laufenden Verfahrens würden derzeit über genauere Inhalte und weitere Details keine Angaben gemacht.
Die Linkspartei in Darmstadt fordert eine „lückenlose Aufklärung“ des Vorfalls. In einer Pressemitteilung heißt es: „Die Chronologie rechter Umtriebe in der hessischen Polizei geht ungehindert weiter. Wirklichen Reformen für eine rechtsextremismusfreie Polizei wird sich vehement verweigert.“
Nach Bekanntwerden von rechtsextremen Chats bei der Polizei hatte Innenminister Peter Beuth (CDU) das Spezialeinsatzkommando (SEK) des Frankfurter Polizeipräsidiums im Juni aufgelöst. Das SEK der hessischen Polizei sollte nach den rechtsextremen Vorkommnissen neu aufgestellt werden. Organisatorisch werden sie aber zu einem SEK Hessen zusammengeführt und im hessischen Bereitschaftspolizeipräsidium angesiedelt. Das gelte künftig auch für weitere Spezialeinheiten.
Gegen zahlreiche weitere hessische Polizisten wird derzeit strafrechtlich ermittelt. Sie sollen unter anderem Hakenkreuze und Hitler-Bilder ausgetauscht haben. Zudem laufen gegen weitere Beamte disziplinarische und arbeitsrechtliche Maßnahmen.
27 Aug. 2021
TRT Deutsch
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