Prozess gegen mutmaßliche Daesh-Rückkehrerin (DPA)

Als ehemalige Unterstützerin des Daesh-Staates ist eine 30-jährige Frau zu einem Jahr und neun Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Das Oberlandesgericht Celle kam am Donnerstag zu der Überzeugung, die Deutsch-Syrerin aus Vechta habe sich glaubhaft von der Terrormiliz Daesh losgesagt (Az.: 5 StS 1/20). Bestraft wurde sie wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz. Im Raum stand auch der Vorwurf, sie habe Bräute aus Deutschland für Daesh-Kämpfer angeworben. Dazu sei aber nicht mehr als ein einzelner Versuch bekannt, sagte ein Gerichtssprecher. Auf Verurteilung und Strafmaß habe dieser Aspekt keinen Einfluss gehabt. Auf Fotos posierte die Frau mit einem Schnellfeuergewehr und einer Handgranate- daher rühre die Verurteilung nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz. Die Angeklagte war nach Gerichtsangaben im Dezember 2014 mit ihrem Mann über die Türkei nach Rakka in Syrien gereist, in die damalige Machtbasis von Daesh. Die Terrormiliz habe bis Ende 2015 für den Unterhalt der Familie gesorgt.

Kinder gemäß Daesh-Ideologie erzogen

Sie unterstützte ihren damaligen Ehemann im bewaffneten Kampf für Daesh unterstützt und erzog ihre Kinder nach dieser Ideologie. Im Dezember 2019 schob die Türkei die Frau mit vier minderjährigen Kindern nach Deutschland ab, wo sie verhaftet wurde. Die Generalstaatsanwaltschaft nahm der Frau die Abkehr von Daesh nicht ab und sprach von einem „taktisch geprägten Geständnis“ vor Gericht. Das Gericht glaubte der Angeklagten jedoch, dass ihre Absetzbewegung schon in Syrien begonnen habe. Daesh wollte in Syrien und im Irak ein Kalifat - eine Art eigener Staat - aufbauen. Frauen wurden als wichtig angesehen für die Rekrutierungsbemühungen von Daesh, aber auch im Haushalt, in der Erziehung der Kinder und in der Unterstützung des Ehemanns. Mittlerweile hat die Terrororganisation die meisten seiner Gebiete in Syrien und im Irak verloren.

DPA