Afghanistan-Veranstaltung: Fraktionen sagen Teilnahme ab (dpa)
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Die Fraktionen von Union, SPD, Grünen und FDP haben laut einem ARD-Bericht ihre Teilnahme an der Auftaktveranstaltung des Verteidigungsministeriums für die Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr am Mittwoch abgesagt. Das ARD-Hauptstadtstudio berief sich am Sonntag auf Informationen aus Parlamentskreisen. Der Zeitpunkt der Veranstaltung sei „völlig unpassend“, hieß es demnach übereinstimmend aus den Fraktionen.

Ein so wichtiges Thema wie die Aufarbeitung von 20 Jahren Engagement in Afghanistan so kurz nach der Wahl und mitten in der Sondierungsphase für eine neue Regierung zu beginnen, sei deplatziert, verlautete demnach aus den Parteien weiter. Ihre Entscheidung haben die Fraktionen nach ARD-Informationen untereinander abgesprochen. Für kommenden Mittwoch hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu einer ganztägigen Veranstaltung mit dem Titel „20 Jahre Afghanistan – Startschuss für eine Bilanzdebatte“ geladen. Eingeladen sind unter anderem Außenminister Heiko Maas (SPD) und der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg soll ein Grußwort sprechen. Für den Nachmittag war laut Programm eine Diskussion mit Bundestags-Abgeordneten zur Frage „Was sind die Lehren aus Afghanistan?“ vorgesehen. Das Verhältnis zwischen Verteidigungspolitkerinnen und -politikern im Bundestag und Kramp-Karrenbauer gilt dem Bericht zufolge seit Monaten als angespannt. Kritik am geplanten Zeitpunkt der Afghanistan-Aufarbeitung war schon vor Wochen laut geworden. Dass die Ministerin daran festhielt, stieß bei Abgeordneten demnach auf Unverständnis.

AFP