Mehr als zehn Jahre nach der Verhängung erster Sanktionen gegen Weißrussland bemüht sich die US-Regierung um eine Verbesserung der Beziehungen zu dem autoritär regierten Land. Es könnten „echte Fortschritte“ in der Zusammenarbeit der beiden Staaten erzielt werden, sagte US-Außenminister Mike Pompeo am Samstag in Minsk bei einem Treffen mit dem Staatschef Alexander Lukaschenko.
Es gebe auch Überlegungen, die Sanktionen gegen die Ex-Sowjetrepublik in der Zukunft aufzuheben, sagte Pompeo bei einer Pressekonferenz mit seinem weißrussischen Kollegen Wladimir Makej. Dazu müsse Minsk aber unter anderem Fortschritte bei der Demokratisierung sowie in Bezug auf Menschenrechte und Pressefreiheit machen.
Bereit für Austausch von Botschaftern
Washington hatte nach wiederholter Kritik an der Menschenrechtslage in Weißrussland ab 2006 Sanktionen verhängt, auch gegen Lukaschenko selbst. Zwei Jahre später wurden die Sanktionen verschärft, woraufhin Weißrussland US-Diplomaten auswies. Nun sollen wieder Botschafter ausgetauscht werden. Das Treffen sei „ein wichtiger Impuls für eine Normalisierung der Beziehungen“, betonte Makej.
Lukaschenko, der als „letzter Diktator“ Europas gilt, ist seit mehr als 25 Jahren an der Macht. Er pflegt sehr enge Kontakte zum russischen Präsidenten Wladimir Putin, will aber auch ein besseres Verhältnis zum Westen.
Pompeo: USA wollen ein souveränes Weißrussland
Zuletzt gab es Spannungen zwischen Minsk und Moskau wegen Energiepreise. Minsk, das wirtschaftlich am Tropf des Nachbarlandes hängt, warf Moskau „Abzocke“ vor. Zudem sollen Pläne einer weiteren Integration mit Russland gescheitert sein. In Minsk gab es immer wieder Proteste gegen eine mögliche Vereinigung des Landes mit Russland. Pompeo betonte, die USA wollten dem Land helfen, ein souveräner Staat zu bleiben. Washington sei bereit, das erforderliche Öl zu wettbewerbsfähigen Preisen zu liefern, behauptete Pompeo mit Blick auf die Konkurrenz aus Russland.
Der Minister wird in den kommenden Tagen auch in Kasachstan und Usbekistan erwartet. Zuvor besuchte er die Ukraine.
