Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin

Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin hat eine landesweite Kontrolle von 76 Moscheen angekündigt. Dabei seien auch Schließungen möglich, teilte Darmanin am Mittwochabend via Twitter mit. Es handele sich bei diesem Schritt um ein Vorgehen gegen den „Separatismus“.

Die französische Regierung plant seit längerem ein sogenanntes Separatismus-Gesetz, das sich gegen Extremismus richte. Der Gesetzesentwurf soll nach bisherigen Planungen in der kommenden Woche im Kabinett debattiert werden.

Die Regierung in Paris hat ihr Vorgehen gegen mutmaßliche Extremisten in den vergangenen Wochen und Monaten deutlich verschärft. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte angekündigt, Extremismus dort zu bekämpfen, wo junge Menschen in seine Fänge geraten könnten – in Moscheen, außerhalb der Schule oder im Internet.

Unter dem Vorwand des Einsatzes gegen Extremismus hatte Darmanin bereits Ende Oktober einen islamischen Verein aufgelöst und die Auflösung eines muslimischen Verbands erzwungen. Das Verbot stand im Zusammenhang mit der Ermordung eines Lehrers in einem Pariser Vorort, der beleidigende Karikaturen des Propheten Mohammed im Unterricht gezeigt hatte.

TRT Deutsch und Agenturen