Im Zuge eines vermeintlichen Kampfes gegen Extremisten sind in Frankreich neun Moscheen und andere muslimische Gebetsräume geschlossen worden. „Von den 18 Gebetsstätten, die auf meine Anordnung besonders überwacht wurden, konnten neun geschlossen werden“, teilte der französische Innenminister Gérald Darmanin am Freitagabend im Onlinedienst Twitter mit. Die Regierung setze „eine entschlossene Maßnahme gegen den islamistischen Separatismus“ um.
Wie aus dem Umfeld des Ministers verlautete, wurden von den neun Gebetsstätten acht aus verwaltungsrechtlichen Gründen dicht gemacht, davon fünf wegen Verstoßes gegen Sicherheitsbestimmungen. Die meisten betroffenen Einrichtungen befanden sich demnach im Großraum Paris.
Nach mehreren extremistischen Anschlägen in Frankreich hatte die Regierung von Präsident Emmanuel Macron Anfang Dezember ein umstrittenes Gesetzespaket beschlossen, das Muslime und islamische Gemeinschaften zum Ziel macht. Ab Montag wird in einem Sonderausschuss der Nationalversammlung über das Gesetz „zur Stärkung der Prinzipien der Republik“ beraten, am 1. Februar soll die Debatte im Parlamentsplenum beginnen.
16 Jan. 2021
AFP
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