Symbolbild: Aufnahme des „La Sante“-Gefängnisses in Paris (AP)
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Das Anti-Folter-Komitee des Europarats (CPT) hat sich „extrem besorgt“ über die Zustände in französischen Gefängnissen und Polizeiwachen geäußert. Neben rassistischen und homophoben Beleidigungen wurden auch physische Gewalt sowie teilweise bis zu 200 Prozent überbelegte Gefängnisse dokumentiert, wie das Komitee am Donnerstag mitteilte.

Im Dezember 2019 hatte CPT laut eigenen Angaben zwölf Polizeieinrichtungen, vier Gefängnisse und eine psychiatrische Pflegeeinrichtung begutachtet. Mit der Erklärung vom Donnerstag veröffentlichte die Institution einen detaillierten Bericht über die Inspektionen im Jahr 2019. Die Kooperation mit französischen Beamten sei während der Begutachtungen zwar „gut“ gewesen, doch CPT habe Schwierigkeiten gehabt, an wichtige Daten zu gelangen.

Bereits seit 1991 seien Gefängnisse in Frankreich überbelegt, hielt CPT fest. Während der Begutachtungen seien etwa 1500 Insassen festgestellt worden, die auf Matratzen auf dem Boden schlafen mussten. Die Einrichtung forderte in ihrer Erklärung die französische Regierung dazu auf, Maßnahmen zur Verbesserung dieser Situation zu ergreifen.

Die Institution betonte zudem, dass es „inakzeptabel“ sei, an schweren psychiatrischen Krankheiten leidende Patienten in Gefängnissen eingesperrt zu halten, nur weil diese nicht in geeigneten Pflegeeinrichtungen untergebracht werden könnten.

TRT Deutsch