Österreich: Herabstufung auf „Wahldemokratie“ (DPA)
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Der „Demokratiereport“, den das V-Dem-Institut der Universität Göteborg jedes Jahr veröffentlicht, hat Österreich zurückgestuft. Wie mehrere österreichische Medien übereinstimmend berichten, wird die Republik nicht mehr als „liberale Demokratie“ gewertet, sondern „nur noch“ als „Wahldemokratie".

Das bedeutet, dass die Bevölkerung im Zuge von Wahlen zwar ihre Stimme abgeben könne, es darüber hinaus aber an demokratischen Möglichkeiten mangele. Als Grund für die Rückstufung Österreichs wird angeführt, dass sich die Transparenz von Politik und Verwaltung und die zu erwartende Durchsetzung diesbezüglicher Gesetze verschlechtert habe. Den gleichen Sprung nach unten machten Ghana, Portugal sowie Trinidad und Tobago.

Weitere Klassifikationen, die von den 3700 von der Universität als solche geladenen Experten vorgenommen werden, wären noch „Wahlautokratien“, wie sie etwa in Indien ausgemacht wird, und „abgeschottete Autokratien“. Verbessert haben sich übrigens nur zwei Länder: Armenien und Bolivien wandelten sich im Vorjahr von einer „Wahlautokratie“ – also einer Staatsform, wo es Pseudo-Urnengänge gäbe, um die sich die Herrschenden aber kaum scherten – zu einer „Wahldemokratie“.

Am oberen Ende des Rankings finden sich weiterhin Schweden, Dänemark und Norwegen - offenbar ungeachtet umstrittener Maßnahmen wie Zwangsumsiedlungen von Migranten zur „Gettoauflösung“ oder Vorwürfen der Übergriffigkeit von Jugendämtern in diesen Ländern. Zudem wurden auch Costa Rica und das von weitreichenden Corona-Lockdownmaßnahmen gekennzeichnete Neuseeland als vermeintliche Musterdemokratien genannt.

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TRT Deutsch