Symbolbild: Springerstiefel (DPA)
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Die völkische Szene spielt in Nordrhein-Westfalen auch unter den rechtsextremen Gruppierungen kaum noch eine Rolle - und ihre Aktivitäten bleiben unterhalb der Wahrnehmbarkeitsschwelle. In Nordrhein-Westfalen (NRW) hat der Innenminister Herbert Reul (CDU) eine entsprechende Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion so beantwortet, dass eindeutige Organisationsstrukturen nach dem Verbot maßgeblicher Vereinigungen inzwischen nicht mehr erkennbar seien. Auch seien keine Erkenntnisse über völkische Wehrsportgruppen oder -veranstaltungen in NRW vorhanden, berichtet „ntv.de“.

In NRW liegen einige überregionale Sehenswürdigkeiten mit symbolischer Bedeutung für die völkische Szene, die deswegen besucht werden. Dazu zählen das Hermannsdenkmal in Detmold, die Wewelsburg in Büren, das Kaiser-Wilhelm-Denkmal in Porta Westfalica und die Externsteine in Horn-Bad Meinberg.

Personelle Überschneidungen mit bedeutsameren rechtsextremen Bestrebungen

Angehörige der völkischen Szene würden sich in NRW sowohl bei Solidaritätsveranstaltungen mit Holocaust-Leugnern als auch für Kundgebungen gegen Corona-Schutzmaßnahmen beteiligen, ohne dabei jedoch die Führung zu übernehmen.
„Die völkisch-nationalistische Weltanschauung ist in sämtlichen rechtsextremistischen Gruppierungen ein wesentlicher Bestandteil der Ideologie“, heißt es in der vom Düsseldorfer Landtag veröffentlichten Antwort Personelle Überschneidungen gebe es hier insbesondere zu den Parteien „Die Rechte“, NPD, den „Russlanddeutschen Konservativen“, der Neonazi- und der Reichsbürgerszene sowie vereinzelt zur „Identitären Bewegung“.

Der Verfassungsschutz in NRW erfasst Immobilien, bei denen Rechtsextremisten über eine „uneingeschränkte grundsätzliche Zugriffsmöglichkeit“ verfügen – dazu gehören Eigentum, Miete oder Pacht sowie ein „Kenn- und Vertrauensverhältnis zum Objektverantwortlichen“, so die Antwort von Reul auf die entsprechende Frage der Grünen.

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TRT Deutsch