Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, Generalsekretär Jens Stoltenberg und Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson / Photo: AA (AA)
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Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht die Nato mit dem Ende der türkischen Blockade gegen den Beitritt Schwedens insgesamt gestärkt. Die mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan am Vorabend getroffene Übereinkunft stärke die Verteidigung des Bündnisses deutlich und sei auch im Interesse von Türkiye selbst, sagte Stoltenberg am Morgen in Vilnius vor dem offiziellen Beginn des Nato-Gipfels. Er sei „absolut überzeugt“, dass Türkiye das Beitrittsprotokoll für Schweden nun ratifizieren werde und das Hauptproblem gelöst sei, sagte er. „Dieser Gipfel ist bereits historisch, bevor er begonnen hat“, so Stoltenberg.

Erdoğan und der schwedische Regierungschef Ulf Kristersson hätten bei einem Treffen eine Reihe von Schritten vereinbart, sagte Stoltenberg. Auf deren Grundlage werde Erdoğan dem türkischen Parlament das Beitrittsprotokoll zur Ratifizierung vorlegen. Kristersson sagte: „Das ist ein guter Tag für Schweden gewesen.”

US-Präsident Joe Biden begrüßte die Entscheidung von Türkiye und sagte, er freue sich darauf, Schweden als 32. Nato-Mitglied willkommen zu heißen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete die Einigung auf Twitter als „historischen Schritt”.

Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) äußerte sich positiv. „Unsere gemeinsamen Anstrengungen haben sich gelohnt. Zu 32 sind wir alle zusammen sicherer.” so Baerbock auf Twitter.

Nato-Generalsekretär Stoltenberg verwies auf mehrere Schritte, die Schweden vollzogen hatte, darunter Änderungen an der Verfassung und an Gesetzen, eine Ausweitung von Anti-Terror-Kooperationen gegen die Terrororganisation PKK und die Wiederaufnahme von Waffenexporten nach Türkiye. Beide Staaten wollen künftig bilateral über Sicherheit sprechen. Die Nato werde zudem erstmals den Posten eines Sonderkoordinators für Anti-Terror-Aufgaben bekommen, so Stoltenberg. Einer Antwort auf die Frage, wann der Nato-Beitritt Schwedens vollzogen sein könnte, wich er aus.

TRT Deutsch und Agenturen