24 März 2021
Armenien hebt Kriegszustand in Berg-Karabach auf
Armenien hebt Kriegszustand in Berg-Karabach auf Armenien hat den Kriegszustand in Berg-Karabach aufgehoben. Das Parlament folgt damit dem Druck der Opposition, die das Kriegsrecht als Einschränkung der Demokratie sieht.
03.03.2021, Armenien, Eriwan: Nikol Paschinjan, Ministerpräsident von Armenien, hält eine Rede im Parlamentsgebäude. Die politische Lage in der Südkaukasus-Republik Armenien ist seit dem verlorenen Krieg gegen Aserbaidschan im Vorjahr instabil. (dpa)
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Armenien hat in der Konfliktregion Berg-Karabach im Südkaukasus den Kriegszustand aufgehoben. Mehr als vier Monate nach dem Ende der Kämpfe stimmte das Parlament in der Hauptstadt Eriwan am Mittwoch mit übergroßer Mehrheit dafür, wie armenische Medien berichteten.

Die Opposition hatte diesen Schritt seit langem verlangt. Das Kriegsrecht schränke die Rechte der Opposition und die Demokratie insgesamt ein, argumentierten Vertreter. In drei Monaten wird in der Ex-Sowjetrepublik vorzeitig ein neues Parlament gewählt.
Seit dem Friedensabkommen mit Aserbaidschan unter Vermittlung Russlands steckt Armenien in einer innenpolitischen Krise. Bei Massenprotesten forderte die Opposition den Rücktritt von Regierungschef Nikol Paschinjan. Viele Armenier machen ihn für Gebietsverluste in Berg-Karabach verantwortlich.
In dem Krieg vom 27. September bis 9. November hatte das Nachbarland Aserbaidschan weite Teile des Anfang der 1990er besetzten Gebiets befreit.Mehr als 6000 tausend Menschen starben bei den Auseinandersetzungen. Aserbaidschan hatte den Kriegszustand bereits im Dezember aufgehoben.Berg-Karabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan

dpa

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